Kritik am Wiesbadener Regierungsbündnis mit der CDU

Eschweger Grüne mit Koalition unzufrieden

Eschwege. Eine Liebesheirat war das Zusammengehen von CDU und Grünen in Wiesbaden nicht. Die Basis lief vielerorts Sturm, als die Regierungskoalition im Hessischen Landtag Anfang des Jahres Wirklichkeit wurde.

Als Fraktionsvorsitzender Mathias Wagner während einer Veranstaltung seiner Partei in der vergangenen Woche in Eschwege mit viel Pragmatismus und Unterstützung seiner Stellvertreterin Sigrid Erfurth (Neu-Eichenberg) versuchte die Koalition zu erklären und die Vorteile der Regierungsbeteiligung von Bündnis 90/Die Grünen herauszustellen, wurde deutlich, dass das längst nicht die ungeteilte Zustimmung seiner Parteifreunde im Werra-Meißner-Kreis findet. Im Gegenteil: Die Eschweger Grünen haben sich längst noch nicht mit dem abgefunden, was in der Landeshauptstadt Normalität geworden zu sein scheint.

Der Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen in der Eschweger Stadtverordnetenversammlung, Lothar Dietrich, etwa sagt: „Eine vernünftige Zusammenarbeit mit der CDU kann ich mir nicht vorstellen.“ Er wünsche sich, dass die Koalition seiner Partei mit der CDU scheitert, sagt Dietrich im Interview mit der Werra-Rundschau. „Wir sollten eine Koalition mit der SPD und der Linken versuchen“, fordert er, „das würde der Republik guttun, es wäre etwas Neues und allemal einen Versuch wert.“

Dietrich kritisiert neben vielen anderen Punkten die Kehrtwende der hessischen Grünen in der Diskussion um die Neuordnung des kommunalen Finanzausgleichs: „In der Opposition fordern die Grünen die Rücknahme der 340-Millionen-Euro-Kürzung im kommunalen Finanzausgleich und jetzt will Mathias Wagner davon nichts mehr wissen. Das passt nicht zusammen.“ Der Stadtverordnete sagte, er fürchte das Abrutschen seiner Partei in die Beliebigkeit.

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