Eschweger Stadtverordnete liefern sich hitzige Debatte über das Wortprotokoll

Wortprotokoll

Eschwege. Die Stimmung während der Sitzung der Eschweger Stadtverordnetenversammlung am Donnerstagabend war über weite Teile aufgeheizt, mitunter auch aggressiv. Linken-Fraktionsvorsitzender Bernhard Gassmann musste sich gefallen lassen, von seinem Kollegen Andreas Hölzel (FWG) auf eine Stufe mit dem DDR-Regime gestellt zu werden.

Linke, Grüne und eine Stadtverordnete der SPD verließen anschließend und nach der Abstimmung über die Neufassung der Geschäftsordnung den Saal. Eine Unterbrechung der Sitzung war erforderlich, um die Gemüter ein wenig zu beruhigen.

Mehr als drei Stunden tagte die Stadtverordnetenversammlung in der Kreisstadt und behandelte dabei eine Tagesordnung, die zu einem großen Teil aus Regularien bestand. Streitpunkt Nummer eins: eine Änderung in der Geschäftsordnung, die den Verzicht auf die Anfertigung eines Wortprotokolls von den Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung vorsieht. Von SPD, Grünen und Linken vehement verteidigt, von der Koalition aus CDU, FWG und FDP als überflüssig erachtet, wurde schließlich mehrheitlich beschlossen, in Zukunft auf die detaillierte Dokumentation der Sitzungen zu verzichten. Weiteres Thema: die Fortschreibung der strategischen Ziele, Leitlinien und Schlüsselprodukte.

 

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