Bürgerbefragung der Stadt Eschwege

Eschweger wollen ausgeglichenen Etat

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Eschwege. Mehr als die Hälfte der Befragten hält einen ausgeglichenen Haushalt für „eines der wichtigsten Ziele“ Eschweger Kommunalpolitik. In einer repräsentativen Umfrage der Kreisstadt in Zusammenarbeit mit der Universität Kassel nannten weitere 26 Prozent dieses Ziel „eher wichtig“. Die Städte und Gemeinden im Werra-Meißner-Kreis sind angehalten, ihre Haushalte auszugleichen, unabhängig davon, ob sie einen Schutzschirmvertrag mit dem Land abgeschlossen haben oder - wie Eschwege - dafür nicht in Frage kamen.

„Ich erwarte eine spannende Diskussion“, sagte Kämmerer Reiner Brill am Dienstagabend, als die Ergebnisse der Befragung im Finanzausschuss der Eschweger Stadtverordnetenversammlung beraten wurden.

Während Eschwege mit der repräsentativen Befragung den Bürgerwillen als ein Kriterium für bevorstehende Entscheidungsprozesse erkundet hat, setzen andere Kommunen im Kreis auf weit weniger umfängliche Beteiligung der Bevölkerung oder verzichten ganz darauf.

Beispiel Sontra: Die politisch Verantwortlichen gehen davon aus, dass eine Bürgerbefragung keine belastbaren Ergebnisse bringt. Eine eigens eingesetzte Kommission soll Wege zur Haushaltskonsolidierung aufzeigen. „Mit großem Interesse“ schaue sie auf die Vorschläge der Eschweger Bürger, sagte Witzenhausens Verwaltungschefin Angela Fischer, die selbst keine Bürgerbefragung plant, aber: „Für Vorschläge aus der Bevölkerung sind wir jederzeit offen.“

Wehretals Bürgermeister Jochen Kistner hat die Einwohner der Gemeinde aufgerufen, sich in die Diskussion einzumischen. Die Straßenbeleuchtung und der Bauhof seien die Bereiche, wo die Wehretaler die größten Einsparpotenziale sehen. In Bad Sooden-Allendorf sei die Haushaltskonsolidierung, so Bürgermeister Frank Hix, in zahlreichen Veranstaltungen diskutiert worden.  

Von Harald Sagawe

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