Stadtverordnete beschließen Vier-Punkte-Programm in Sondersitzung

Expertenrunde soll den Werratalsee retten

Eschwege. Die Eschweger Stadtverordnetenversammlung beschloss am Montagabend während ihrer Sondersitzung ein Vier-Punkte-Programm zur Rettung des Werratalsees. Vorangegangen war eine mehr als dreistündige zum Teil kontroverse Diskussion.

Bevor die Stadtverordneten das von SPD und Grünen eingebrachte Papier mehrheitlich beschlossen, lehnte das Gremium Alternativvorschläge, Ergänzungsanträge und Modifizierungswünsche anderer Fraktionen ab.

Der Vier-Punkte-Plan sieht im Einzelnen vor:

• Unverzügliche Veröffentlichung aller auf den Werratalsee und seinen derzeitigen Zustand bezogenen Gutachten, Studien und Datenerhebungen im Internet.

• Sofortige Berufung einer fünfköpfigen Expertenkommission mit den Themenschwerpunkten Gewässerökologie beziehungsweise Limnologie, Geologie beziehungsweise Hydrogeologie, Gewässerhydraulik, Umweltrecht und ein Experte mit Ortskenntnissen.

• Einrichtung einer Stabsstelle im Rathaus aus vorhandenem Personal unter anderem zur Moderation des Expertengremiums, Umsetzung der Beschlüsse sowie Kommunikation mit Behörden und Beteiligten.

• Berichterstattung einmal im Quartal im Bau- und Planungsausschuss. SPD, Grüne und Linke stimmten zu, CDU, FWG und FDP stimmten dagegen.

„Wir liegen gar nicht soweit auseinander“, hatte zuvor CDU-Fraktionsvorsitzender Stefan Schneider gesagt und die Formulierung eines gemeinsamen Antrags eingefordert. Mit seinen Änderungswünschen scheiterte er an der Mehrheit von SPD und Grünen ebenso wie FWG-Fraktionschef Andreas Hölzel mit dem Antrag, im Bau- und Planungsausschuss zu beraten, bevor ein Beschluss gefasst wird. „Es wurde viel getan, aber der Erfolg fehlt“, sagte SPD-Fraktionsvorsitzender Alexander Feiertag zur Bekräftigung des konkreten Handlungskonzeptes.

Von Harald Sagawe

Kommentare