Stadtverordnetenversammlung Eschwege

CDU scheitert knapp mit dem Mängelmelder

Beschweren leicht gemacht: Geht es nach den Wünschen der CDU, sollten die Bürger sich ganz einfach auf der Homepage der Stadt über Missstände beschweren können. Screenshot: Werra-Rundschau

Eschwege. FDP und FWG fanden den Vorschlag eines Mängelmelders auf der Homepage der Stadt Eschwege gut und stimmten mit den Christdemokraten für die Überweisung an den Hauptausschuss. SPD, Grüne und Linke votierten dagegen, wollen nicht einmal im Ausschuss darüber beraten.

Für die einen ist es eine gute Idee, die zu mehr Bürgernähe führt, für die andern ein unnützer Kostentreiber. Die CDU-Fraktion in der Eschweger Stadtverordnetenversammlung beantragte am Donnerstagabend in der Sitzung des Gremiums die Einführung eines Mängelmelders auf der Homepage der Kreisstadt. Die Eschweger sollen online Schäden an der Infrastruktur melden können und anschließend auf der Internetseite über den Stand der Bearbeitung auf dem Laufenden gehalten werden.

„Das ist keine gute Idee und nicht zu Ende gedacht“, befand Jörg Heinz (SPD) und verwies darauf, dass Lizenzgebühren für die Software gezahlt und Mitarbeiter geschult werden müssten. Der „Petzerbutton“, so Heinz, koste viel Geld und nutze wenig. „Weitere Kosten und zusätzliches Personal“ nannte auch Grünen-Sprecher Armin Jung als Kriterien seiner Fraktion für die Ablehnung.

Bernhard Gassmann (Die Linke) befürchtet gar, dass mit dem Mängelmelder erst Probleme öffentlich werden die jetzt noch nicht im Fokus stehen. Angesichts fehlenden Geldes könnten die Mängel nicht beseitigt werden, die Bürger würden mit Frustration reagieren.

Für CDU-Fraktionsvorsitzenden Stefan Schneider halten sich die Kosten in Grenzen, die erforderliche Software sei frei verfügbar und kostenlos. Der Christdemokrat monierte: „Sobald ein Antrag von der CDU kommt, wird er reflexartig abgelehnt.“

Und FWG-Fraktionschef Andreas Hölzel warb dafür, das Thema wenigstens im Ausschuss zu diskutieren. Das sieht auch FDP-Sprecher Klaus Volkmar. Gar nicht verstehen will der Liberale die Haltung des linken Stadtverordneten Bernhard Gassmann: „Natürlich kann man den Kopf in den Sand stecken und nichts tun.“ Mit ihren 16 Stimmen lehnten SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke den Antrag gegen die 15 Stimmen von CDU, FDP und FWG ab.

Kommentare