Amtsgericht Eschwege setzt 150 Tagessätze fest

Geldstrafe für falschen Doktor

Eschwege. Zu 150 Tagessätzen hat das Amtsgericht Eschwege am Dienstag den 51 Jahre alten Jörg S. wegen Titelmissbrauchs, versuchten Betrugs und Urkundenfälschung verurteilt. Der Verurteilte, der sein Einkommen selbst mit 300 Euro im Monat angegeben hat und darüber hinaus Leistungen nach Sozialgesetzbuch bezieht, muss 1500 Euro zahlen.

Das Gericht sah es als erwiesen an, dass Jörg S. den Dr.-Titel zu unrecht führt. Außerdem habe er versucht, die Arbeitsagentur zu betrügen und sich Leistungen in Höhe von 5500 Euro zu erschleichen. Zur Bekräftigung seiner Ansprüche habe er eine Urkunde gefälscht. Nach Auffassung des Gerichts ist Jörg S. in Personalunion als privater Arbeitsvermittler und als vermittelter Arbeitsloser aufgetreten und hat für die Vermittlung in ein sozialversicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis, das es tatsächlich nicht gab, eine Vermittlungsgebühr, Umzugskosten und andere Leistungen gegenüber dem Jobcenter beantragt. Dabei habe er versucht, seine Rolle als Vermittler zu verschleiern. S. ging dabei so plump vor, dass der Betrugsversuch schon im Ansatz scheiterte und vom Sachbearbeiter auf den ersten Blick erkannt wurde. Den falschen Dr.-Titel habe er unter anderem als Spitzenkandidat der Linken beim Kommunalwahlkampf in Eschwege auf Plakaten und Wahlzetteln verwendet. (hs)

Kommentare