Kommunalwahl 2016: Die AfD hat keine Liste eingereicht

Werra-Meißner. Am Montagabend endete die Bewerbungsfrist für die Kommunalwahl am 6. März 2016:

In den Kreistag Werra-Meißner wollen demnach wieder die Parteien SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Die Linke sowie die Freie Wählergemeinschaft (FWG) einziehen. Sie sind bereits im aktuellen Kreisparlament vertreten.

Die Wahlvorschläge dieser Sechs gingen bei Kreiswahlleiterin Andrea Möller in Eschwege rechtzeitig ein, wie sie auf Anfrage mitteilte. Weitere Vorschläge seien nicht eingereicht worden. Das heißt, es liegt auch keine Liste von der Alternative für Deutschland (AfD) vor, die trotz Rücktritts zweier Vorstandsmitglieder im Juli dieses Jahres einen Kreisverband hat.

Unter der Bezeichnung „Alternative für Witzenhausen“ bewirbt sich in der Kirschenstadt erstmals eine Gruppe für die Stadtverordnetenversammlung. Auf der AfW-Liste stehen dann aber Kandidaten, die sich unter anderem im Verein Transition Town engagieren und mit der AfD nichts gemein haben.

Über die Zulassung der Vorschläge für die Kreistagswahl entscheidet der Kreiswahlausschuss am Freitag, 8. Januar, in öffentlicher Sitzung. Danach läuft noch eine zweitägige Einspruchsfrist gegen eine theoretisch mögliche Zurückweisung eines Wahlvorschlags. Eine Zurückweisung ist nach Einschätzung Möllers aber nicht zu erwarten.

Danach werden die Wahlvorschläge mit den Bewerbern öffentlich gemacht, zugleich werden der Druck und die Verteilung der wieder für alle Haushalte vorgesehenen Musterstimmzettel ab dem 18. Januar veranlasst - in Zusammenarbeit mit den Kommunen.

Bis zum Start der Briefwahl am 25. Januar sollen dann die amtlichen Stimmzettel zur Verfügung stehen. Gedruckt werden davon 86.000, nachdem zur Kommunalwahl 2011 genau 85 274 Bürger wahlberechtigt waren.

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