Kommunen nehmen weniger Steuern ein: Ministerium korrigiert Prognose

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Werra-Meißner. Die hessischen Städte und Gemeinden erhalten in diesem Jahr weniger an Einkommenssteuer als vom Land vorhergesagt. Entsprechende Informationen unserer Zeitung bestätigte das Finanzministerium.

Ursprünglich hatte das Ministerium für 2013 eine Steigerung von neun Prozent prognostiziert. Dieser Wert, so heißt es in manchem Rathaus im Werra-Meißner-Kreis, könne aber bei weitem nicht erreicht werden.

Auch wenn mancher Bürgermeister sagt, man habe insgesamt konservativ gerechnet und nicht die Daten der Oberen Finanzdirektion (OFD) übernommen, sprechen die Ansatzzahlen in den Haushalten eine andere Sprache. Da wurde fast durchweg die Steigerung von neun Prozent eingeplant.

In Witzenhausen werden statt der erwarteten 5,34 Millionen Euro voraussichtlich 4,7 Millionen Euro eingenommen - „wenn es gut läuft“, wie Stadtkämmerer Norbert Heinemann sagt. Damit sinke die Stadt sogar unter den Ansatz von 2012, der bei 4,9 Millionen Euro lag, Statt neun Prozent mehr also vier Prozent weniger. Schlussfolgerung laut Bürgermeisterin Angela Fischer (CDU): Für 2014 sollen vier Prozent Steigerung angesetzt werden - bei einer Prognose von 5,5 bis sechs Prozent.

Dass die Prognose von der tatsächlichen Entwicklung so stark abweicht, begründet das Land mit einem „steuerlichen Sonderfall, der erst vor Kurzem bekannt wurde“. Nähere Angaben dürfe man mit Blick auf das Steuergeheimnis aber nicht machen. Ganz so pessimistisch wie die Kommunen ist man beim Land dennoch nicht. Statt neun Prozent Steigerung lautet die neue Richtzahl nun sieben Prozent.

In Waldkappel, wie Witzenhausen eine Schutzschirm-Kommune, bleibt man wohl um 40 000 Euro unter den eingeplanten 1,4 Millionen Euro, was letztlich doch eine Steigerung von sieben Prozent bedeutet. (sff/mrß)

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