Proteste zeigen Wirkung

Landesregierung rudert bei Kifög zurück

+

Wiesbaden/Werra-Meißner. Die Proteste gegen das Kinderförderungsgesetz (Kifög) zeigen Wirkung. Ministerpräsident Volker Bouffier und Sozialminister Stefan Grüttner (beide CDU) haben gestern Änderungen am Gesetzentwurf angekündigt.

Wichtigster Punkt ist, dass auch künftig nur ausgebildetes Fachpersonal in Kindertagesstätten arbeiten soll.

In ihrem ersten Entwurf hatte die CDU/FDP-Landesregierung vorgesehen, dass zu 20 Prozent auch Quereinsteiger aus anderen Berufen in Kitas arbeiten dürfen sollten. Dagegen hatte es großen Protest gegeben. Vielerorts im Werra-Meißner-Kreis hatten Mitte Februar hunderte Kinder, Eltern und Erzieherinnen gegen den Gesetzentwurf demonstriert. Auch in anderen Teilen Hessens hatte es danach noch Proteste gegeben.

Bouffier und Grüttner räumten ein, dass der zunächst vorgelegte Gesetzentwurf zu Missverständnissen und Verunsicherung geführt habe. Die Änderungen seien „verantwortungsbewusst und umsichtig“. Bouffier und Grüttner betonten, dass mit dem Kifög 425 Millionen Euro mehr in die Kinderbetreuung fließe. Zu Zeiten der rot-grünen Landesregierung 1998 seien es 80 Millionen Euro gewesen.

Qualität der Kinderbetreuung

Die Landesregierung widersprach Befürchtungen, wonach es zu Einbußen bei der Qualität der Kinderbetreuung kommt. „Wenn heute zwölf Kinder von zwei Fachkräften betreut werden, so wird sich diese Relation erhöhen und zwar um mindestens 0,8 Fachkräfte“, sagte Grüttner. Grund sei, dass sich die finanzielle Förderung an der Zahl der betreuten Kinder und nicht pauschal pro Gruppe bemesse.

Kritiker hatten dadurch Nachteile für kleine Kindertagesstätten im ländlichen Raum befürchtet. Dafür sehe das Kifög eine Förderpauschale vor, mit denen Schwankungen besser ausgeglichen werden könnten, erläuterte Esther Walter, Sprecherin des Sozialministeriums.

Von Claas Michaelis

Kommentare