Unterschiedliche Auffassungen über Einbeziehung der SPD-Basis in Koalitions-Entscheid

Mitgliederbefragung? Ja, aber

Hat seine Zweifel: Der Bundestagsabgeordnete Michael Roth.

Werra-Meißner. Der Vorschlag nach einer Befragung der SPD-Mitglieder, ob sich die Partei als Juniorpartner in einer schwarz-roten Bundesregierung einbringen soll, ruft bei den Sozialdemokraten im Werra-Meißner-Kreis ein geteiltes Echo hervor. Weitgehend Einigkeit herrscht jedoch darüber, dass die Mitglieder bei einer Entscheidung einbezogen werden müssen.

„Es darf nicht wie nach der Bundestagswahl 2009 geschehen, dass eine Viertelstunde nach Schließung der Wahllokale Spitzenvertreter der Partei im Hinterzimmer untereinander ausmachen, was gemacht wird und wer welchen Posten bekommt“, sagt der wiedergewählte SPD-Bundestagabgeordnete und Generalsekretär der Hessen-SPD Michael Roth. Er äußerte jedoch seine Zweifel daran, ob eine Mitgliederbefragung der richtige Weg sei.

„Es gibt andere Möglichkeiten.“

Michael Roth

Wichtiger, als dass jedes Mitglied auf einem Zettel ein Kreuz für ja oder nein macht, sei eine inhaltliche Auseinandersetzung. „Es gibt andere Möglichkeiten“, sagte er und nannte als Beispiel Parteiversammlungen auf lokaler Ebene, auf denen die SPD-Bundestagsabgeordneten sich ein Bild über die Meinungen und Stimmungen an der Basis machen könnten.

„Die Abgeordneten stehen in der Pflicht, das Gespräch zu suchen“, sagte Roth. Eine zweite Möglichkeit sieht er in Diskussionen, die in Online-Foren geführt werden, SPD-Parteichef Siegmar Gabriel hatte jetzt in einem Schreiben an die Mitglieder die Einrichtung eines SPD-internen Internet-Forums bereits angekündigt. Roths Einschätzung zufolge lehnt die Mehrheit der SPD-Mitglieder ein schwarz-rotes Regierungsbündnis auf Bundesebene ab.

Die SPD-Unterbezirksvorsitzende Karina Fissmann hat sich noch kein abschließendes Urteil gebildet. „Ich fahre am Freitag zum Parteikonvent nach Berlin, da wird über dieses Thema diskutiert“, sagte sie. Prinzipiell findet sie es gut, wenn die Mitglieder befragt werden, aber „wir müssen zuerst auf die Themen und Inhalte sehen und erst anschließend nach Koalitionen“.

Ein „unbedingtes Ja“ zur Mitgliederbefragung sagt der Eschweger Stadtverbandsvorsitzende Alexander Feiertag. „Wir sind vor der Wahl für eine rot-grüne Koalition angetreten. Wenn es jetzt anders kommt, müssen die Mitglieder befragt werden“, sagte er.

Unterdessen pochen immer mehr SPD-Landesverbände auf einen Mitgliederentscheid über einen Koalitionsvertrag für ein Bündnis mit den Unionsparteien. Möglich wäre eine Entscheidung darüber beim Parteikonvent am Freitag im Berliner Willy-Brandt-Haus mit rund 200 Delegierten.

Von Dieter Salzmann

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