Flüchtlinge wollten mit der Bahn weiterreisen

Neue Notunterkunft stellt Verwaltung und Polizei in Eschwege vor Probleme

Eschwege. Sie sollten eigentlich die überfüllten Erstaufnahmeeinrichtungen entlasten, doch tatsächlich stellen die vom Land Hessen angeordneten Überlaufeinrichtungen für Flüchtlinge Verwaltung und Polizei vor große Probleme. Chaotisch und katastrophal, so wird die Situation von offizieller Seite beschrieben – auch in Eschwege.

 Rund 100 Flüchtlinge sind hier in der Nacht zu Dienstag in der Überlaufeinrichtung angekommen. Unregistriert, wie Landrat Stefan Reuß bestätigt. Bereits am Dienstagvormittag machten sich 54 Flüchtlinge auf den Weg zum Bahnhof, um nach Skandinavien weiterzureisen. Am Bahnhof wurden sie von der Polizei abgepasst und mit einem Bus der Bundespolizei zur Identitätsprüfung zur Polizeidirektion gebracht. „Nach der Überprüfung wurden alle wieder entlassen“, so Polizeisprecher Jörg Künstler. Ob die Polizei überhaupt zuständig war, ob die Flüchtlinge hier eine Residenzpflicht haben, oder wie genau man vorgehen sollte, war jedoch zunächst keiner der beteiligten Behörden klar.

„Es gibt eine Reihe offener Fragen, die das Land Hessen und der Bund noch beantworten müssen“, so Kreissprecher Jörg Klinge. Man sei überrascht gewesen, dass überhaupt unregistrierte Flüchtlinge ankamen. Nach Rücksprache mit Kollegen aus Hersfeld-Rotenburg habe er aber erfahren, dass in Überlaufeinrichtungen eine Erfassung durch Mitarbeiter der Erstaufnahme Gießen vorgesehen ist. „Bis dahin sind die Menschen in einer Art Schwebezustand, da sie zwar offiziell hier untergebracht, aber noch nicht registriert worden sind.“

Das Hessische Sozialministerium kündigte am Abend auf Anfrage an, dass ein mobiles Erfassungsteam die Registrierung übernehmen werde. Die Polizei dürfe keine Flüchtlinge in Eschwege festhalten, deren Residenzpflicht beziehe sich nur auf das Land Hessen. Es sei bekannt, dass Flüchtlinge auf eigene Faust weiterreisen. Solange sie nicht registriert seien, bekämen sie keine Leistungen.

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