Eschwege: Staatsminister Roth nimmt Kommunen Hoffnung auf bessere Finanzen

Nicht mehr Geld für Stadt

Auf der Couch: Staatsminister Michael Roth (links) geht im Gespräch mit Eschweges SPD-Chef Alexander Feiertag auf seine neue Aufgabe in Berlin ein und beantwortet Fragen zum Wahlkreis. Foto: Sagawe

Eschwege. Die Kreisstadt Eschwege wird auch in Zukunft nicht mit einer besseren finanziellen Ausstattung rechnen können. Und damit ist sie nicht allein. Diese Auffassung jedenfalls vertritt Staatsminister Michael Roth, der am gestrigen Sonntag beim Empfang der Eschweger SPD sagte: „Es wird nicht mehr Geld für die Kommunen geben, es wird so bleiben, wie es ist.“

Roth bezog seine Einschätzung auf den in Wiesbaden geschlossenen Koalitionsvertrag zwischen CDU und Grünen, den er als „eine einzige Enttäuschung“ bezeichnete.

Ganz anders die Einschätzung des Staatsministers für Europa im Auswärtigen Amt zur Vereinbarung seiner Sozialdemokraten mit der CDU im Bund, in dem er die Handschrift der SPD dominieren sieht. „Merkel hat nicht unbedingt das große Interesse an inhaltlichen Projekten, aber das ist unsere Chance“, sagte Roth im Couch-Gespräch mit Eschweges SPD-Chef Alexander Feiertag gestern Vormittag im E-Werk.

Die Eschweger Genossen hatten zu ihrem traditionellen Neujahrsempfang in das E-Werk eingeladen. Politischer Austausch und anregende Gespräche standen im Mittelpunkt. Zuvor hatte Feiertag den gerade erst ins Amt gekommenen Staatsminister Roth zu seinen neuen Aufgaben, zur Europapolitik und zum kommunalen Geschehen befragt.

Michael Roth machte deutlich, dass ihm Europa eine Herzensangelegenheit ist, die nicht zum rein wirtschaftlichen Konsortium verkommen dürfe. Soziale Aspekte und Menschenrechte zählen für den SPD-Politiker, der die Landkreise Werra-Meißner und Hersfeld-Rotenburg als direkt gewählter Abgeordneter im Bundestag vertritt, zu den wichtigen Faktoren gelungener Europapolitik.

Über seinen Rückzug vom Amt des Landtagsvizepräsidenten berichtete Lothar Quanz den Sozialdemokraten. „Alles hat seine Zeit“, sagte er und äußerte Zweifel am Gelingen der schwarz-grünen Zusammenarbeit in Wiesbaden. „Trotz schwieriger Rahmenbedingungen eine gute Entwicklung“ hat die Kreisstadt nach Auffassung von Kämmerer Reiner Brill genommen.

Von Harald Sagawe

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