Zwischen Parlamentsgesprächen und Apfelweinanstich

Interview mit Staatsminister Roth: "Europa ist Teamarbeit"

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Treffen in Berlin: WR-Redakteur Pelle Faust sprach mit Staats-minister Michael Roth in dessen Büro im Paul-Löbe-Haus, einem Gebäude des Deutschen Bundestags.

Berlin. Zwischen einer Diskussion mit Schülern aus Sontra, einem Gespräch mit französischen Parlamentariern und dem Apfelwein-anstich der hessischen SPD sprachen wir mit dem Sozialdemokraten Michael Roth. Er ist Mitglied des Bundestags, Abgeordneter für den Werra-Meißner-Kreis und seit Dezember 2013 Staatsminister im Auswärtigen Amt.

Herr Roth, Sie wollten innerhalb eines Jahres alle EU-Länder bereisen. Hat das geklappt? 

Michael Roth: Mir fehlen noch zwei. Ich bin in einige Länder einfach öfter gereist, allein zehn Mal nach Griechenland. Auch in europäischen Staaten, die nicht zur EU gehören, mache ich Station. So war ich zwischenzeitlich schon in allen Staaten des Westbalkans.

Als Staatsminister im Auswärtigen Amt können Sie es beurteilen: Wie steht es derzeit um Europa? 

Roth: Wir stecken in einer ernsthaften Krise. Mehr denn je müssen wir beweisen, dass wir eine Wertegemeinschaft sind und nicht nur ein gemeinsamer Binnenmarkt. Dazu dürfen die sozialen und wirtschaftlichen Unterschiede zwischen den Mitgliedsstaaten nicht zu groß werden. Die EU ist unsere Lebensversicherung in diesen stürmischen Zeiten.

Es lohnt sich also, für die Gemeinschaft zu kämpfen? 

Roth: Jetzt müssen alle, nicht nur die üblichen Verdächtigen, anpacken. In einer globalisierten Welt muss sich die EU als Team begreifen, das als Mutmacher auftritt und zeigt: gemeinsam kann doch mehr erreicht werden als solo. Sich ins nationale Schneckenhaus zurückzuziehen, ist keine Lösung.

Welche Rolle sollte Deutschland dabei spielen? 

Roth: Wir liegen in der Mitte Europas. Kein Land hat so von offenen Grenzen, Frieden und Stabilität profitiert wie Deutschland. Gerade wir dürfen uns nicht abschotten. Deutschland ist ein Exportland und muss es bleiben. 65 Prozent unserer Exporte gehen in die EU. Wenn es unseren Partnern und Nachbarn in der EU gut geht, dann profitieren wir massiv davon. Deshalb müssen wir uns als wirtschaftlich stärkstes und größtes EU-Land ganz besonders anstrengen.

Wie erklären Sie sich dann die Verunsicherung der Bevölkerung? 

Roth: Auf komplizierte Fragen kann ich nur komplexe Antworten liefern. Populisten und Nationalisten gaukeln den Menschen aber einfache Lösungen vor. Auch in Deutschland hetzt die AfD inzwischen gegen Europa. In der Flüchtlingsfrage sieht man ja: wer nationale Grenzen schließt, löst kein Problem sondern verlagert es nur. Mit dem Erstarken der AfD sind wir im europäischen Mainstream des Rechtspopulismus angekommen. Auch wenn viele Ängste der Deutschen völlig unbegründet sind: Vereinfacher haben im Moment auch bei uns ein leichtes Spiel.

Dass darunter auch Ihre Partei leidet, zeigte sich in jüngsten Umfragen. Erholt sich die SPD vom derzeitigen Umfragetief? 

Roth: Mich bedrücken diese Umfragen. Das geht allen Sozialdemokraten so. Wir haben gehalten und umgesetzt, was wir im Koalitionsvertrag mit CDU/CSU versprochen haben. Aber das reicht offenkundig nicht. Die miesen Umfragen dürfen jetzt kein Grund sein, nervös und ängstlich zu werden. Stattdessen muss die Sozialdemokratie nicht nur den Kopf, sondern stärker auch das Herz der Menschen ansprechen. Wir dürfen nicht jede Woche eine neue Sau durchs Dorf treiben. Kurs halten ist jetzt angesagt. Wichtig ist, den Menschen zuzuhören. Aber wir dürfen niemals die Argumente der rechten Populisten kopieren. Am Ende wird dann doch das Original gewählt.

Welche Dinge möchten Sie bis zum Ende der Legislatur-periode im Jahr 2017 erledigt haben?

Roth: In der Europa- und Außenpolitik kann man nur in langen Linien denken und arbeiten. Wir produzieren im Auswärtigen Amt ja keine Gesetze, sondern wir arbeiten für Frieden, Menschenrechte, Demokratie und Gerechtigkeit. Beispielsweise dürfte es in Syrien kurzfristig kein Ende des Bürgerkriegs geben. Aber wir arbeiten unermüdlich dran. In unserer unmittelbaren Nachbarschaft gibt es zehn bewaffnete Konflikte. Auch die Flüchtlingskrise wird andauern. Weltweit befinden sich 60 Millionen Menschen auf der Flucht. Das betrifft uns alle, wir sind eine Welt.

Sind Sie mit Ihrer bisherigen Arbeit als Staatsminister zufrieden? 

Roth: Ich bin dankbar, dass ich das, was ich tue, machen darf. Ich will meine Aufgabe bestmöglich erledigen. Ich arbeite jeden Tag dafür, Europa ein Stück besser zu machen. Ich bin aber doch nur ein kleines Rädchen im europäischen Getriebe. Europa ist Team-arbeit und lebt von Solidarität.

Wie geht es beruflich nach Ablauf der Legislaturperiode bei Ihnen weiter?

Roth: Darüber mache ich mir wirklich noch keine Gedanken. Als Politiker bekomme ich von meinen Wählern einen Vier-Jahres-Vertrag ausgestellt. In der nächsten Legislaturperiode kann alles schon ganz anders aussehen.

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