Stadtparlament: Eschweger Koalition irritiert über SPD-Antrag

Schlossgalerie: Sie ist nach Ansicht der SPD das letzte Projekt, das die städtische Gesellschaft realisiert hat. Archivfoto: Greim

Eschwege. Irritiert zeigt sich die Eschweger Stadtverordneten-Koalition aus CDU, FWG und FDP im Vorfeld der Sitzung heute Abend (17.30 Uhr, Stadthalle). Die SPD-Fraktion stellt den Antrag, die aktive Stadtsanierung durch die Projektentwicklungsgesellschaft der Kreisstadt voranzutreiben.

Die Idee sei Teil des Koalitionsvertrags, den CDU, FWG und FDP im April verabschiedet hatten, so die Koalition. „Die städtische Projektentwicklungsgesellschaft (PEG) wollen wir zum wirklichen Projektentwicklungsinstrument weiterentwickeln“, steht in dem Koalitionspapier. „Sie soll Flächen entwickeln und vermarkten können“, heißt es weiter. Die gleiche Idee hat die SPD. Sie möchte die PEG neu aktivieren und beantragt deshalb in der Stadtverordnetenversammlung 50 000 Euro für die PEG in den Haushalt 2017 einzustellen. „Wir müssen die Projektentwicklungsgesellschaft in die Lage versetzen, neue Konzepte zu entwickeln“, erklärt der Fraktionsvorsitzende der SPD Eschwege, Alexander Feiertag, gegenüber der WR. Dafür halte er auch eine personelle Aufstockung für notwendig.

„Natürlich finden wir es erst einmal gut, wenn die SPD eine Idee aufgreift, die wir im April in unserem Koalitionsvertrag bereits beschlossen haben“, sagt CDU-Fraktionsvorsitzender Stefan Schneider. Das zeige ihnen, dass sie ein wichtiges Thema niedergeschrieben hätten. Sein Kollege Andreas Hölzel von der FWG sagt: „Im Aufsichtsrat der Projektentwicklungsgesellschaft herrschte Einigkeit darüber, dass wir dieses wichtige Zukunftsthema gemeinsam angehen wollen. Da verwundert es doch sehr, dass die SPD jetzt vorprescht und es auf einmal als ihre Idee verkaufen will.“ Feiertag hofft, dass die anderen Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung den Antrag mittragen und er als gemeinschaftlicher Antrag eingereicht werden kann. (ts)

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