Kultusministerin: Erste Schritte im Januar

Ab 2011 werden die Schulen selbstständiger

Wiesbaden. Bereits ab 1. Januar 2011 sollen Hessens Schulen selbstständiger werden. Kultusministerin Dorothea Henzler (FDP) sagte gestern in Wiesbaden, alle Schulen könnten dann über die Verwendung des Geldes für Lernmittel, Vertretungsunterricht und Fortbildungen selbst entscheiden. Die Mittel würden in einem Budget zusammengefasst. Landesweit stünden dafür 61,5 Millionen Euro zur Verfügung. Die Schulen müssen dazu einen Jahresetat aufstellen. Damit verbunden werden soll auch eine Stärkung der Schulleitungen.

Weitere Neuerungen sind ab August nächsten Jahres geplant, wenn das neue Schulgesetz in Kraft treten soll. Dann können die Schulen beispielsweise selbst Klassengrößen festlegen. Die Lehrerzuweisung erfolge nach den bisherigen Kriterien, so Henzler. Das heißt, wenn eine Obergrenze überschritten wird, gibt es mehr Personal, egal ob die Schule die Klasse dann teilt oder den Unterricht anderweitig flexibler gestaltet.

Schulen, die sich ab 1. August 2011 formal zu einer selbstständigen Schule umwandeln wollen und ein Konzept zur Verbesserung der Unterrichtsqualität vorlegen, bekommen mehr Eigenverantwortung in Personalfragen. Außerdem können sie das Geld des Landes und der Schulträger flexibler einsetzen. Henzler will die Lehrerzuweisung für diese Schulen auf 101 Prozent erhöhen. Ihr Ziel ist, die Zuweisung bis zum Ende der Legislaturperiode generell auf 105 Prozent zu erhöhen.

Grüne: Weniger Bürokratie

Die Grünen, die ein eigenes Konzept vorgelegt haben, nannten die Pläne Henzlers halbherzig. Sie möchten den Schulen weit mehr Freiheiten geben. Sie fordern deshalb, selbstständigen Schule sofort mit einer 105-prozentigen Lehrerzuweisung auszustatten. Selbstständige Schule dürfe nicht bedeuten, dass die Schulen den Mangel in Eigenverantwortung verwalteten.

Die Budgets der Schulträger und des Landes sollten zusammengeführt werden. Der bildungspolitische Sprecher der Grünen, Mathias Wagner, fordert zudem eine Entbürokratisierung, die auch zur Folge haben könne, die Zahl der Staatlichen Schulämter zu reduzieren.

Von Petra Wettlaufer-Pohl

Quelle: HNA

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