Bundesverwaltungsgericht Leipzig

Verhandlung um A44-Weiterbau: Künftig nur Tempo 80 erlaubt?

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A44-Weiterbau vor dem Bundesverwaltungsgericht Leipzig: Am Mittwoch gab es noch kein Urteil.

Leipzig. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig wird ein Urteil zum A-44-Abschnitt zwischen Waldkappel und Hoheneiche am 28. März verkünden.

Das gab der Vorsitzende Richter des 9. Senats, Dr. Wolfgang Bier, am Donnerstag bekannt. Das Urteil hat Auswirkungen auf den Verlauf der Strecke Richtung Osten. Denn wird der Abschnitt mit der Spitzkehre bei Oetmannshausen bestätigt, verläuft die A 44 über Sontra.

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Auch dort gibt es Klagen, die dann aber wohl zwecklos wären. Die klagende Umweltschutzorganisation BUND favorisiert eine Trasse bei Nentra entlang der Bundesstraße 7. Sie sei ökologisch besser, billiger und kürzer.

Während der zweitägigen Verhandlung in Leipzig reagierte das Land Hessen auf Bedenken und Anregungen des Gerichts. So gab das Land Erklärungen ab, den Planfeststellungsbeschluss - die Baugenehmigung für die Autobahn - zu ergänzen.

Demnach wird der Bestand von Gelbbauchunken (eine Krötenart) bis zum Ende der Bauarbeiten jährlich kontrolliert. Verringert sich die Population, sollen Ersatzräume für die Unken angelegt werden.

Auch das Große Mausohr, eine Fledermaus, wird beobachtet. Man werde kontrollieren, ob Schutzmaßnahmen für die Tiere entlang der Autobahn wirken. Kontrollieren wird man auch, wie und wo sich der Luchs ansiedelt. Droht ihm in der Nähe der Autobahn Gefahr, werden die Schutzzäune entlang der A 44 erhöht.

Gleich zu Verhandlungsbeginn hatte das Gericht erklärt, dass man die grundsätzlichen Ziele der Autobahn - Lückenschluss zwischen Kassel und Eisenach, Stärkung der Infrastruktur in Nordhessen - bejahe. Nicht wenige Prozessbeobachter meinen daher, dass insbesondere nach den Ergänzungen der Baugenehmigung das höchste deutsche Verwaltungsgericht den Autobahnabschnitt durchwinken werde.

Die A 44 ist zwischen Kassel und dem Anschluss an die A 4 bei Wommen etwa 64 Kilometer lang und mit 1,6 Milliarden Euro die teuerste Autobahn der Welt.

Sie könnte im Jahr 2020 fertig sein.

Dürfen die Autofahrer auf der A 44 nur mit Tempo 80 unterwegs sein? Diese Frage tauchte bei der Verhandlung auf. Hintergrund ist, dass die Planer von einer sogenannten Entwurfsgeschwindigkeit von höchstens 80 km/h ausgegangen sind.

Das veranlasste Richter Dr. Wolfgang Bier zu der Frage, ob bei Tempo 80 die Autobahn vom Autofahrer angenommen werde. Bei einer solchen Höchstgeschwindigkeit reiche vielleicht auch eine Bundesstraße.

Das Land Hessen erklärte, die Entwurfsgeschwindigkeit habe nichts mit der wirklichen Höchstgeschwindigkeit zu tun.Die werde von den Straßenverkehrsbehörden festgelegt. Tempo 80 sei bisher nur in den Tunneln und auf der Spitzkehre bei Oetmannshausen vorgesehen.

Die Umweltschützer des BUND bezweifelten dies: „Das gibt fast überall Tempo 80“, hieß es. Die Tunnel und die vielen Kurven gäben das vor.

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Fotos: Gerichtstermin zum A44-Weiterbau

Gerichtstermin zum A44-Weiterbau am Bundesverwaltungsgericht Leipzig

Quelle: HNA

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