Blockupy-Demo: Innenminister muss im Landtag Stellung nehmen

Wiesbaden. Der massive Polizeieinsatz bei der Blockupy-Demonstration am vergangenen Wochenende wird am Donnerstag den Landtag beschäftigen. Die Opposition will im Innenausschuss von Innenminister Boris Rhein (CDU) detailliert Aufklärung über die stundenlange Einkesselung von 900 Demonstranten in Frankfurt.

SPD und Grüne sowie Linke wollen mit Hilfe eines mehrseitigen Fragenkatalogs insbesondere wissen, ob und wann Rhein oder dessen Staatssekretär in die Entscheidungen der Frankfurter Polizeiführung miteinbezogen wurden.

Das Vorgehen der Polizei war von Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) und auch in den Medien als völlig überzogen kritisiert worden. Dagegen hatte die Einsatzleitung die Einkesselung angeblich gewaltbereiter Demonstranten als alternativlos bezeichnet. Rhein stellte sich hinter die Polizei.

Bei der Hauptkundgebung der kapitalismuskritischen Bewegung Blockupy hatten in der Frankfurter Innenstadt Hundertschaften der Polizei rund 900 Demonstranten über Stunden hinweg eingekesselt. Die Beamten waren mit Schlagstücken und Pfefferspray gegen Protestler vorgegangen. 21 Polizisten und ein Demonstrant wurden laut Polizei verletzt. Blockupy zählte 200 Verletzte, viele litten nach dem Einsatz von Pfefferspray unter Haut- und Augenreizungen. (lhe)

Quelle: HNA

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