Diäten der hessischen Abgeordneten steigen

Wiesbaden. Die 118 Abgeordneten des hessischen Landtags können sich auf eine reale Steigerung ihrer Diäten freuen. Die Grundbezüge werden nach einem Bericht des Parlamentspräsidenten Norbert Kartmann (CDU) zum 1. Juli um knapp 200 Euro auf 7141 Euro steigen.

Das entspricht einem Plus von 2,8 Prozent und liegt damit 0,8 Punkte höher als die Inflationsrate. Das Plus von 2,8 Prozent ist zusammen mit dem Wert aus 2008 die höchste Steigerung der Diäten seit Einführung des neuen Bemessungssystems. Damit wurden die Abgeordnetenbezüge an die allgemeine Einkommensentwicklung angekoppelt, die wiederum vom Statistischen Landesamt festgestellt wird.

Die Steigerungen für die Abgeordneten betrugen seit 2008 jährlich zwischen 0,4 und 2,8 Prozent. Zuvor lag die Entscheidung über mögliche Diätenerhöhungen beim Parlament, was regelmäßig zu öffentlichen Diskussionen führte. Der Parlamentspräsident, seine vier Stellvertreter sowie die fünf Fraktionschefs erhalten höhere Bezüge als die übrigen Parlamentarier. Zu der nun angehobenen Grundentschädigung kommt für jeden Abgeordneten noch eine Kostenpauschale von monatlich 552 Euro. (dpa)

Quelle: HNA

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