Auf Glamour nicht versessen: Halbzeitbilanz von Ministerpräsident Bouffier

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Bouffier ist ein Mann der Grundüberzeugungen, „sonst werden Sie irre“, sagte er kürzlich in einem Interview.

Wiesbaden. Übernächste Woche kommt der Dalai Lama nach Wiesbaden. Ganz so wie zu Zeiten von Roland Koch, dem Freund des friedliebenden Tibeters. Volker Bouffier setzt die Tradition fort.

Doch ansonsten ist Bouffier (59) erfahren genug, jede Imitation Kochs zu vermeiden.

Dem Polarisierer Koch aus Eschborn, der sogenannte Leuchtturmprojekte liebte und keinem Streit aus dem Weg ging, ist deshalb ein konsensbetonter Regierungschef gefolgt. Einer, der sich zum Ziel gesetzt hat, die unversöhnlichen Lager im politischen Hessen aufzubrechen. Nicht, dass er der linken Opposition einen Hauch von Erfolg gönnen würde. Aber sein Credo heißt: „Die Bürger wollen keinen Streit.“

Wenn er den verhindern kann, dann will er davon in der Wählergunst profitieren. Bei der Einführung der Schuldenbremse in die Landesverfassung ist es ihm gelungen, alle, bis auf die Linken, an einen Tisch zu bringen.

Schwieriger schien es zunächst, als nach Fukushima in Berlin die energiepolitischen Grundsätze der CDU über Bord geworfen wurden. Denn Bouffier ist ein Mann der Grundüberzeugungen, „sonst werden Sie irre“, sagte er kürzlich in einem Interview.

Und dennoch hat der Gießener auch hier schnell erkannt, dass der ewige Streit um den richtigen Weg kaum weiterhelfen wird, wenn die Energiepolitik plötzlich auf eine andere Grundlage gestellt werden muss. Ob der von ihm einberufene Energiegipfel tatsächlich taugt, einen Konsens zu erreichen, steht dahin. Ganz nebenbei kann Bouffier aber ausloten, wie es um andere Koalitionsoptionen bestellt ist. Denn die FDP, deren Wahlerfolg Schwarz-Gelb 2009 erst ermöglicht hat, schwächelt enorm.

Den Menschen die Probleme zu erklären, ist zu einer Art Markenzeichen des zuweilen kumpelhaften CDU-Politikers geworden. Auch Parteifreunde fragen sich inzwischen aber, ob das reicht. Ob nicht auch Lösungen erwartet werden. Denn ein Thema, das man mit Bouffier verbindet, hat er noch nicht gefunden. Um die Finanzen kümmert sich kompetent Thomas Schäfer, in der Schulpolitik hält die CDU-Fraktion die liberale Kultusministerin Dorothea Henzler in Schach. Und von der Innenpolitik muss er sich fernhalten, denn dort hat er seinem Nachfolger im Innenministerium, Boris Rhein, diverse Skandale hinterlassen.

Doch auch bundespolitisch wird der Stellvertreter von CDU-Chefin Angela Merkel kaum wahrgenommen. Wenn ein Hesse Schlagzeilen macht, dann der konservative Fraktionschef und Merkel-Kritiker Christean Wagner (68), auch ein Mann mit Grundüberzeugungen.

Bouffier scheint das nicht zu stören. Er ist gern Ministerpräsident und will es auch nach 2013 bleiben. Punktum. (wet)

Quelle: HNA

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