CDU und Grüne in Hessen beraten weiter über Koalition

Schlangenbad. Die hessischen Koalitionsverhandlungen für die erste schwarz-grüne Koalition in einem Flächenland sind am Samstag in eine weitere Runde gegangen. CDU und Grüne setzten ihre Gespräche im Kurort Schlangenbad  hinter verschlossenen Türen fort.

Welche Themen bei CDU und Grünen auf dem Programm standen, war zunächst unklar. Bisher gab es noch keine Einigung zu den wichtigen Themen Finanzen und Flughafen Frankfurt. „Weitere Ergebnisse werden am Dienstagvormittag bekanntgegeben“, sagte CDU-Sprecher Christoph Weirich.

Die große Runde der Unterhändler wird von CDU-Landeschef Volker Bouffier und dem Grünen-Landesvorsitzenden Tarek Al-Wazir geleitet. Diese Runde hatte auch schon am Donnerstag in Schlangenbad getagt.

Im Konflikt um einen Ausbau des Frankfurter Flughafens und um mehr Lärmschutz wollen CDU und Grüne längere Lärmpausen. Die Zahl der Flüge soll gedeckelt werden, der Flughafenbetreiber Fraport soll die Notwendigkeit des geplanten dritten Terminals überprüfen. Das Bündnis der Bürgerinitiativen kündigte am Samstag eine weiter kritische Begleitung der Verhandlungen an.

Am Donnerstag hatten sich beide Parteien auf Kompromisse in der Sozialpolitik geeinigt. Im umstrittenen Kinderförderungsgesetz (Kifög) sollen bald nach Inkrafttreten 2014 die Pauschalbeträge für die Betreuung behinderter Kinder erhöht werden. Das Sozialbudget soll insgesamt deutlich erhöht werden. (lhe)

Quelle: HNA

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