Landesparteitag in Kassel

Grüne warnen vor Übermut vor Wahl

Kassel. Die Kommunalwahl, die Finanzlage der Kommunen - und ein blauer Anzug: Die hessischen Grünen haben sich am Samstag in Kassel auf den Kommunalwahlkampf 2011 eingestimmt. Landeschef Tarek Al-Wazir warnte bei rund 250 Teilnehmer am Landesparteitag wegen guter Umfragewerte vor Übermut.

 „Wir gehen selbstbewusst, aber nicht größenwahnsinnig in den Wahlkampf. Wir haben die große Chance, in Wählerschichten vorzudringen, in denen wir noch nicht waren.“ Als Ziel gab er aus, am 27. März 2011 rund ein Drittel mehr Mandate in den Kommunen zu bekommen als die bisher rund 700.

„Wenn wir erstmals über 1000 kommen, dann können wir jubeln, aber es als Arbeitsauftrag annehmen.“ Der Höhenflug zeigt sich auch in den Mitgliederzahlen. Allein im Oktober konnten die Grünen rund 100 Parteieintritte verzeichnen, hessenweit hat die Partei nun rund 4400 Mitglieder. Weiteres Thema war die Finanzlage der Kommunen.

Die Grünen müssten klar machen, wie Kommunalpolitik auch mit immer weniger Geld funktioniere, sagte Al-Wazir. Die Kommunalwahl-Kandidaten konnten sich in Foren über Themen wie Umwelt und Energie, Stadtentwicklung, Bildung oder Gesundheit informieren. Die Mitgliederversammlung verabschiedete eine Resolution, die Atomreaktoren Biblis A und B sofort vom Netz zu nehmen und Hessen bis zum Jahr 2030 zu 100 Prozent auf erneuerbare Energien umzustellen.

In seinem Gastvortrag gab Tübingens grüner Oberbürgermeister Boris Palmer Beispiele, wie auf kommunaler Ebene auch bei knappen Kassen Energie gespart werden könne. Kreativität sei gefragt, betonte Palmer, der in einem auffallend blauen Anzug auftrat. „Ich finde ihn auch scheußlich - aber er funktioniert“, sagte Palmer mit Blick auf sein Thema „Eine Stadt macht blau“.

Der Anzug gehöre zu einer Kampagne, den blauen Himmel zu schützen. Er habe in Tübingen seinen Dienstwagen gegen ein Elektrofahrrad getauscht und die Bewohner zum Austausch veralteter Heizungspumpen animiert. „Das rentiert sich nach drei bis vier Jahren.“ Zudem werden Abwässer im Winter als Wärmequelle genutzt. Palmer ging auch auf das umstrittene Bahnhofsprojekt Stuttgart 21 ein. Er ist als Vertreter der Gegner in die Schlichtungsgespräche eingebunden.

„Der Unterschied zwischen Stuttgart und Kassel ist: In Stuttgart steigen 80 Prozent der Fahrgäste ein oder aus, in Kassel fahren bestimmt 80 Prozent der Leute durch.“ Darum habe Kassel einen Durchfahrtsbahnhof und darum brauche Stuttgart keinen. (dpa)

Quelle: HNA

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