Für Brockmann (CDU) kehrt Herbert Hirschler (FDP) in die Regierung zurück

Henzler tauscht Staatssekretär im Kultusministerium aus

Wiesbaden. Der frühere Staatsekretär im Wirtschaftsministerium, Herbert Hirschler (FDP), soll zum 1. Januar 2012 neuer Staatssekretär im Kultusministerium werden. Er löst den bisherigen Amtsinhaber, den Christdemokraten Hans-Wilhelm Brockmann (64) ab.

Die Mitteilung der FDP nach der Landesvorstandsitzung am Samstag in Gießen kam nicht überraschend: In der vergangenen Woche hatte es heftige Diskussionen über die Spitze des Kultusministeriums gegeben. Dabei stand allerdings eher Ministerin Dorothea Henzler im Fokus, die beim Koalitionspartner CDU einen schweren Stand hat. Mindestens aber Brockmann müsse gehen, hieß es in Wiesbaden.

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Gründe für die Ablösung – die Rede war von gesundheitlichen Problemen gewesen - nannte Henzler am Samstag aber nicht. Stattdessen lobte sie ihren bisherigen Amtschef für seine Arbeit, insbesondere bei der Entwicklung eines Curriculums für den islamischen Religionsunterrichts an einem dafür eingerichteten Runden Tisch. Seine Erfahrungen in diesem Bereich waren einer der Gründe gewesen, warum die Liberale Brockmann 2009 aus Niedersachsen ins Haus geholt hatte – trotz seines CDU-Parteibuches.

Erstmals äußerte sich am Samstag auch FDP-Chef Jörg-Uwe Hahn, der in den vergangenen Tagen zur Verwunderung vieler Beobachter keinerlei Unterstützung für die Ministerin hatte erkennen lassen. Am Samstag sagte Hahn: „Mit der Diskussion im Landesvorstand ist die Personaldiskussion um die Führung des Kultusministeriums beendet.“ Für Henzler, die am 31. Oktober ihren 63. Geburtstag feiert, ein Grund zum Aufatmen – bis zum nächsten Streit mit der Union.

Der neue Mann, Herbert Hirschler, so alt wie die Ministerin, steht vor allem für Verwaltungserfahrung. Er ist seit seinem Weggang aus dem Wirtschaftsministerium 2004 Sprecher der Geschäftsleitung der Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen (WIBank). Mit der Schulverwaltung hatte er zuletzt als Vizepräsident im Regierungspräsidium Darmstadt zu tun.

Henzler kündigte zudem ihr vom Landesvorstand am Samstag gebilligtes Konzept für die Schulverwaltung an, mit der sie die Sparvorgaben des Finanzministers umsetzen will. Danach soll es künftig ein Landesschulamt geben, das auch für die Schulaufsicht, die Aus- und Fortbildung sowie Schulqualität zuständig sein soll. Die 15 staatlichen Schulämter als Teil dieser Struktur sollen sich ganz auf ihre regionalen Aufgaben konzentrieren. Ihr Plan, mit Blick auf sinkende Schülerzahlen 1000 Referendarstellen zu streichen, ist seit Samstag Makulatur: Sie habe beim Finanzminister erreicht, fünf Millionen Euro an zusätzlichen Mitteln für die Ausbildung von Referendaren zu bekommen. Damit wird die Zahl der Referendare auf dem Stand der letzten Jahre gehalten.

Von Petra Wettlaufer-Pohl

Quelle: HNA

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