Hessen und Niedersachsen führen CDU im Bundesrat

Hessen und Niedersachsen teilen sich künftig die Koordination der CDU-geführten Bundesländer und stecken damit auch die Marschrouten der Union im Bundesrat ab.

Beide Länder werden sich in der Führungsrolle jährlich abwechseln - zuerst steht Niedersachsen an der Spitze, Hessen übernimmt im August 2012. „Das ist eine vernünftige Lösung“, sagte Hessens Regierungssprecher Michael Bußer der Nachrichtenagentur dpa am Freitag. Seit den 1960er Jahren hatte Baden-Württemberg diese Funktion inne.

Nach der Niederlage bei der Landtagswahl in Stuttgart hatten Niedersachsen und Hessen um die Aufgabe gebuhlt und einigten sich nun auf den Wechsel. Damit sollte eine Kampfabstimmung vermieden werden. Die Wechsel-Lösung läuft auf unbestimmte Zeit. „Wir wollen das möglichst lange machen“, sagte Bußer. Niedersachsens Ministerpräsident David McAllister (CDU) sagte, 2013 müsse man schauen, ob auch ein anderes Bundesland Interesse an dieser Aufgabe habe. Für Hessen soll der Minister für Bundesangelegenheiten, Michael Boddenberg (CDU), die Arbeit steuern.

Die Koordination der CDU- und CSU-regierten Länder gilt als wichtige Aufgabe. Allerdings hat diese Rolle an Bedeutung eingebüßt, seit die sogenannten B-Länder ihre Gestaltungsmehrheit im Bundesrat verloren haben. Unabhängig davon kommt auf die jeweilige Landesregierung mehr Arbeit zu: Eine Bundesratssitzung hat zwischen 60 und 80 Tagesordnungspunkte. (dpa)

Quelle: HNA

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