Pilotprojekt

Hessen stattet Polizei mit Videokameras aus

Frankfurt. Hessen stattet als erstes Bundesland in einem Pilotprojekt Polizisten mit mobilen Überwachungskameras aus. Der auf ein Jahr angelegte Modellversuch mit zunächst drei Geräten soll der wachsenden Gewalt gegen Polizeibeamte entgegenwirken

Gewalttäter sollen abgeschreckt, Beamte geschützt und die Beweissicherung für Gerichtsverfahren verbessert werden, sagte Innenminister Boris Rhein (CDU). Das Projekt ist auf das Kneipenviertel Alt-Sachsenhausen begrenzt, „einem Brennpunkt der Gewalt gegen Polizeibeamte“.

Die Polizisten dürften nur nach - mit dem Datenschutzbeauftragten des Landes abgestimmten - festen Kriterien filmen. Der Einsatz ist auf konkrete Anlässe wie Personenkontrollen oder Streitschlichtung begrenzt.

Außerdem dürfen nur Bilder, aber kein Ton aufgezeichnet werden. Auf den Westen der Beamten muss sowohl vorne als auch hinten „Videoüberwachung“ zu lesen sein. (lhe)

Quelle: HNA

Rubriklistenbild: © dpa

Kommentare