Sofortprogramm: Hessen will Schlaglöcher schnell beseitigen

Wiesbaden. Die Schlaglöcher auf Hessens Straßen sollen nach dem harten Winter rasch wieder verschwinden. Die schwarz-gelbe Landesregierung kündigte ein Sofortprogramm im Umfang von 100 Millionen Euro an, mit dem Schäden auf Straßen des Landes, der Kreise und der Kommunen beseitigt werden sollen.

Die Kosten für die Reparaturarbeiten würden nach Angaben von Verkehrsminister Dieter Posch (FDP) um das Fünffache steigen, sollten diese um ein Jahr verschoben werden. Ministerpräsident Volker Bouffier CDU) sagte, die Kommunen würden nicht alleingelassen.

Der Winter sei ungewöhnlich hart gewesen. Für das Sofortprogramm sei ein Gesetz notwendig, das in einem beschleunigten Verfahren bereits Anfang März vom Landtag verabschiedet werden könne. „Ich baue darauf, dass wir rasch handeln können“, sagte Bouffier. Das Geld kommt aus drei verschiedenen Quellen.

30 Millionen Euro gibt das Land, das Geld wird nach Angaben von Finanzminister Thomas Schäfer (CDU) im laufenden Landeshaushalt eingespart, weil weniger Zinskosten für Kredite anfallen. Weitere 20 Millionen Euro stammen aus Rücklagen des vergangenen Jahres. Die restlichen 50 Millionen Euro resultieren aus Steuermehreinnahmen des Landes, die ursprünglich erst 2012 über den Finanzausgleich an die Kommunen weitergereicht werden sollten. Dies wird nun vorgezogen, wie Finanzminister Thomas Schäfer (CDU) erklärte.

Aus dem Sofortprogramm sollen 20 Millionen Euro den Landesstraßen zugutekommen, der Rest ist für die kommunalen Straßen gedacht. Alleine die Reparatur der Landesstraßen habe im vergangenen Winter 18 Millionen Euro gekostet, sagte Verkehrsminister Posch.

Wie hoch die Schadenssumme in diesem Jahr sei, könne nicht genau beziffert werden. Der hessische Städtetag reagierte zurückhaltend. Das Programm reiche nicht aus, um alle Schäden zu reparieren, erklärte der Städtetagspräsident und Rüsselsheimer Oberbürgermeister Stefan Gieltowski (SPD). Nötig sei eine dauerhaft ausreichende Finanzierung der Kommunen. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) bezeichnete das Programm als „Teertropfen auf den heißen Stein“.

SPD und Grüne kritisierten die Finanzierung des Programms. Die Landesregierung täusche Spendierfreudigkeit nur vor, sagte der SPD-Landtagsabgeordnete Günter Rudolph. Ein Teil des vorgesehenen Geldes sei den Kommunen ohnehin schon versprochen worden. Rudolph vermutete gut sechs Wochen vor der Kommunalwahl „Wahlkampfaktionismus“. Auch die Grünen halten die Finanzierung für „windig“. Mit dem Geld der Kommunen werde ein beträchtlicher Teil des Programms bezahlt, sagte der Abgeordnete Mathias Wagner.

Wie entsteht ein Schlagloch?

Auch Fahrbahnbeläge kommen in die Jahre. Mit fortschreitendem Alter entstehen durch den Verkehr feine Risse in der oberen Asphaltdecke. Dadurch kann Wasser eindringen, das bei Minusgraden gefriert und sich ausdehnt.

Taut es wieder, schmilzt das Eis, und es bleiben Hohlräume. Diese brechen durch den ständigen Verkehr irgendwann ein, der Asphalt beginnt zu bröseln - und es entsteht ein Schlagloch.

Quelle: HNA

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