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Kommentar zur Entscheidung von Mürvet Öztürk: Innerer Konflikt

Mürvet Öztürk verlässt Grünen-Fraktion wegen der Flüchtlingspolitik. Ein Kommentar dazu von Politikredakteur Max Holscher

In der Politik haben es Quertreiber nicht leicht. Wer öffentlich seine Meinung unabgesprochen sagt, wird intern dafür von der Fraktion gegeißelt. Sie gibt die Linie vor. Das gilt umso mehr bei dem zerbrechlichen Pilotprojekt der schwarz-grünen Regierung. Das musste auch Mürvet Öztürk erleben.

Die Regierungskoalition hat damit im Zuge der Flüchtlingskrise ihr erstes politisches Opfer gefordert. Auch wenn der Zeitpunkt überraschend ist, so hatte sich der Austritt angedeutet. Immer wieder kam es zu Problemen wegen polemischer Äußerungen des CDU-Abgeordneten Hans-Jürgen Irmer über Muslime und Homosexuelle, die für die Integrationsexpertin nicht akzeptabel waren.

Zuletzt im Februar 2015. Öztürk hätte gern einem SPD-Antrag zugestimmt, der das Verhalten von Irmer scharf verurteilte. Konnte es wegen der Fraktionslinie nicht, brach in Tränen aus, verließ das Plenum. Dieser inneren Spannung hielt sie nicht mehr Stand. Kritiker könnten ihr das als Schwäche auslegen: Denn aktiv gestalten kann sie jetzt nur noch mit begrenzten Mitteln – dafür aber häufiger zu ihrer Meinung stehen.

Die CDU wird ihr kaum nachweinen, schließlich gibt es ein Spannungsfeld weniger. Die Grünen dürfte der Abgang mehr schmerzen. Ihnen geht eine Expertin in der so virulenten Flüchtlingsthematik verloren.

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Quelle: HNA

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