Hessen: Niedrige Wahlbeteiligung bei Kommunalwahl

Kassel/Wiesbaden. Die Kreuzchen sind gemacht, die Wahllokale sind geschlossen: In Hessen ist am Sonntag über die kommunalen Parlamente ebenso abgestimmt worden wie über eine Schuldenbremse in der Landesverfassung. Dabei zeichnete sich eine historisch niedrige Wahlbeteiligung ab.

Bis zum Nachmittag gingen bei den meisten Wahlämtern sogar noch weniger Bürger zur Wahl als 2006. Damals hatte die landesweite Quote am Abend mit 45,8 Prozent so tief gelegen wie nie zuvor. Wegen des komplizierten Wahlsystems wird das Ergebnis zur Kommunalwahl erst am kommenden Donnerstag (31. März) vorliegen.

Bereits 2006 war eine historische niedrige Quote erreicht worden: Sie lag bei 45,8 Prozent. Wieso nur so wenige Hessen an die Urnen gingen, war unklar. Ein Grund könnten aber nach Ansicht des Gießener Wahlamtsleiters Jens Haub die vielen Briefwähler in diesem Jahr sein.

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In Frankfurt stimmten nach einem ersten Trend am Sonntag rund 39,5 Prozent der Wahlberechtigten ab, vor sechs Jahren waren es in der Bankenmetropole 40,4 Prozent gewesen. Ein Grund für die niedrigen Zahlen könnte nach Ansicht des Gießener Wahlamtsleiters Jens Haub die vielen Briefwähler in diesem Jahr sein. „Vielleicht liegt es auch an der Sommerzeit“, sagte Astrid Grund aus dem Frankfurter Wahlamt. „Das war ein unglücklicher Termin.“

In Kassel haben 42,68 Prozent der Wahlberechtigten nach einem nicht-offiziellen Endergebnis ihre Stimme abgegeben.

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Insgesamt waren rund 4,6 Millionen Hessen zur Stimmabgabe aufgerufen. Die sogenannte Schuldenbremse, die nach dem Willen von CDU, FDP, SPD und Grünen in die Verfassung aufgenommen werden soll, stand ebenfalls zur Abstimmung.

Die Linke, die Gewerkschaften und einige Verbände befürchten, dass mit der Regelung, die ab 2020 neue Schulden nur noch in Ausnahmefällen zulässt, ein umfangreicher Sozialabbau verbunden sein könnte. Neben den kommunalen Vertretungen wurden am Sonntag auch in 37 Kommunen die Bürgermeister, in drei Kreisen (Main-Taunus, Main-Kinzig, Rheingau-Taunus) die Landräte und in drei größeren Städten (Kassel, Darmstadt, Marburg) die Oberbürgermeister direkt gewählt.

Insbesondere in der Universitätsstadt Darmstadt rechnete sich der Grünen-Kandidat Jochen Partsch Chancen aus, zumindest in die Stichwahl zu kommen. Bei der vorangegangenen Kommunalwahl 2006 hatte die CDU mit 38,5 Prozent erst zum dritten Mal in der hessischen Geschichte die Nase vorn.

Die SPD landete damals mit 34,7 Prozent auf dem zweiten Platz und will dieses Mal wieder stärkste kommunale Kraft werden. Es folgten die Grünen mit 9,2 Prozent und die FDP mit 5,8 Prozent. Die Freien Wähler kamen auf 5,2 Prozent, während die später fusionierten Linkspartei und WASG noch getrennt angetreten waren. Die Wahlbeteiligung lag auf dem historischen Tiefstand von 45,8 Prozent. (dpa)

Quelle: HNA

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