Grüne: Bei Anfragen im Kasseler Kreistag und im Landtag zum Flughafen immer wieder vertröstet

„Kostensteigerung lange absehbar“

Steffi Weinert

Calden. Die jetzt bekannt gewordenen drastischen Mehrkosten für den Ausbau des Flugplatzes Kassel-Calden zum Regionalflughafen waren nach Ansicht der Grünen im Kasseler Kreistag seit längerem absehbar. Die Fraktion hat seit dem Jahr 2006 fortlaufend in regelmäßigen Abständen in Berichtsanträgen an den Kreistag nach der aktuellen Kostenentwicklung gefragt, sei aber immer wieder mit der gleichen Antwort vertröstet worden, dass der Ausbau 151 Millionen Euro kosten solle und nicht mehr. Das erklärte die Kreistagsabgeordnete Steffi Weinert (Breuna) in einem Gespräch mit unserer Zeitung. Ähnlich sei es den Grünen im Wiesbadener Landtag gegangen. Dort sei argumentiert worden, eine Kostenkontrolle sei noch nicht möglich, da sich das Projekt noch in der Entwurfsplanung befinde. Genaue Summen könnten erst genannt werden, wenn die Ausschreibungsergebnisse vorlägen.

Nun wurde bekannt, dass die Kosten für den Flughafen auf 225 Millionen Euro steigen. Die Begründung von Finanzminister Karlheinz Weimar (CDU), dass die Kostenexplosion neben der Baupreisentwicklung auch mit gestiegenen Sicherheitsanforderungen zu tun habe, halten die Grünen für nicht schlüssig. Seit dem ersten Antrag auf Planfeststellung vom 19. Mai 2005 seien die maßgeblichen sicherheitsrelevanten internationalen und nationalen Regelungen nicht verändert worden.

Die Grünen vermuten, dass mit der bisher genannten Summe von 151 Millionen Euro Baukosten zunächst Fakten geschaffen werden sollten. 40 Millionen Euro seien bereits für die Planung ausgegeben worden. Nun werde von den Befürwortern des Flughafens gern argumentiert, es sei schon so viel Geld investiert worden, nun müsse auch gebaut werden.

Eine Baupreissteigerung sei aber, so Weinert weiter, nach einem Baupreisindex kontinuierlich berechenbar. Es könne nicht sein, dass die Summe von heute auf morgen plötzlich so drastisch steige. Die Grünen fragten sich, was in den vergangenen Wochen passiert sei, obwohl vorher nie von höheren Kosten die Rede gewesen sei.

„Kontrolle wichtiger Punkt“

Weinert verwies auch auf die Vorgaben der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI). Dabei sei die Kostenkontrolle ein wichtiger Punkt. Entweder seien die an der Planung und Projektsteuerung beteiligten Firmen den Vorgaben nicht gefolgt oder hätten die Kostenentwicklung und Kostenkontrolle trotz fortschreitender Planung ausgeblendet. Die zweite Möglichkeit sei, so die Grüne weiter, dass die Firmen ihrer Pflicht nachgekommen seien und gewissenhaft gearbeitet hätten, der Informationsfluss aber in der Geschäftsführung der Flughafen GmbH oder im Aufsichtsrat versiegt sei.

Für die Grünen ist die Kostensteigerung erst der Anfang. Sie fürchten, dass der Flughafen noch deutlich teurer werden könnte.

Von Peter Klebe

Quelle: HNA

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