Verkehrssicherheit soll verbessert werden

Mehr Blitzer in Hessen - auch Kassel ist dabei

Fulda/Kassel.  Einige Städte in Hessen setzen bei der Jagd nach Verkehrssündern mehr Radarfallen ein. Auch in Kassel werden die Kontrollen ausgeweitet.

Die Ordnungshüter in Darmstadt blasen in diesem Jahr zur Blitzer-Offensive und installieren elf stationäre Anlagen. Auch Frankfurt, Gießen und Kassel stellen mehr Radarfallen auf, wie eine Umfrage der Nachrichtenagentur dpa ergab. Marburg hat bereits aufgerüstet.

Die Kommunen begründen die Überwachung damit, für mehr Verkehrssicherheit sorgen zu wollen. Als Nebeneffekt steigen aber auch die Einnahmen erheblich. Seit Januar erhalten die Kommunen nicht mehr nur Fallpauschalen, sondern 40 Prozent der Bußgelder, 60 Prozent gehen in die Landeskasse. Frankfurt besitzt eine eigene Bußgeldstelle und bekam 2012 mehr als 2,7 Millionen Euro.

In Hessens größter Stadt FRANKFURT wurden bereits im vergangenen Jahr vier neue Standorte mit Blitzern versehen. In diesem Jahr kommen drei stationäre Anlage hinzu. Sie werden mit moderner Digitaltechnik ausgestattet, die sowohl Tempo- als auch Rotlichtverstöße dokumentiert. Für die Verkehrsüberwachung in diesem Bereich werden bis 2015 2,75 Millionen Euro angelegt. Darunter fallen aber auch schon Investitionen aus dem zurückliegenden Jahr, wie das Straßenverkehrsamt mitteilte. Die Einnahmen aus den Blitzern fließen in den Haushalt. Wie hoch die 2013 ausfallen werden, konnte die Frankfurter Verwaltung nicht prognostizieren. 2012 bekam die Stadt mehr als 2,7 Millionen Euro aus Verwarngeldern wegen Geschwindigkeitsverstößen. „Die Ergebnisentwicklung spielt unter dem Gesichtspunkt der Unfallprävention keine Rolle“, erklärte Rainer Michaelis vom Straßenverkehrsamt.

Auch die Stadt DARMSTADT sagt Verkehrssündern den Kampf an. Nachdem bereits 2012 eine stationäre und eine mobile Anlage gekauft wurden, sollen in diesem Jahr elf weitere Säulen folgen. Damit soll die Sicherheit an Ampeln, Schulwegen und unfallträchtigen Orten erhöht werden. Die Anlagen wurden vor allem zur Rotlicht-Überwachung besorgt, können aber auch Raser blitzen. 2013 rechnet die Stadt mit Einnahmen von 800.000 Euro.

MARBURG hat bereits neue Blitzer gekauft. Entlang der Bundesstraße 3a wurden im Mai 2012 vier neue stationäre Anlagen installiert. Die Stadt will nach eigenen Angaben etwas für den Lärmschutz tun und die Fahrer vom zu schnellen Fahren abhalten. Nach Einnahmen im Jahr 2011 von einer Million stiegen sie 2012 auf 2,8 Millionen Euro. Für 2013 wird mit noch mehr Geld gerechnet: Drei Millionen Euro.

In GIESSEN müssen sich Autofahrer ebenfalls künftig mehr vorsehen. Die Stadt plant in diesem Jahr, vier bis fünf ortsgebundene Blitzer zu leasen. Mit den Geräten soll etwas gegen die Rotlichtverstöße unternommen werden. Ein weiterer Grund für die Blitzer-Offensive seien aber auch Tempo-Verstöße an Fußgängerampeln, vor Schulen und an Bushaltestellen, wie die Stadt berichtete. Die Einnahmen aus den Verkehrsverstößen lagen zuletzt bei 326.000 Euro, 2013 sollen es 400.000 Euro werden.

Im nordhessischen KASSEL werden die Kontrollen auch ausgeweitet, wie Stadtsprecher Ingo Happel-Emrich sagte. „Die Rücksichtslosigkeit der Verkehrsteilnehmer gegenüber Schwächeren im Straßenverkehr, insbesondere Kinder, nimmt unserer Beobachtung nach deutlich zu“, begründete er die Maßnahme. Zudem wünschten die Bürger deutlich mehr Kontrollen im persönlichen Wohnumfeld. Wie viele Blitzer in Kassel derzeit im Einsatz sind und wie viele Geräte angeschafft werden sollen, wollte der Sprecher nicht sagen. Er betonte zudem: „Bei der Verkehrsüberwachung geht es der Stadt auch nicht darum, Einnahmen zu generieren.“

In WIESBADEN, FULDA, HANAU und BAD HERSFELD ist keine Ausweitung der Überwachung durch mehr Blitzer geplant. (dpa)

Hintergrund

Einnahmen aus Blitzer-Bußgeld teilen sich Kommunen und das Land

Wer verdient wie viel an den Einnahmen durch die Blitzer bei der Verkehrsüberwachung?

Seit Jahresbeginn gibt es eine neue Regelung, die eine prozentuale Aufteilung vorsieht: 60 Prozent gehen an das Land Hessen und 40 Prozent bleiben der Kommune.

Zuvor erstattete das Land den Kommunen bei den Bußgeldverfahren lediglich Fallpauschalen - 15,34 Euro bei einem Rotlicht- und 11,76 Euro bei einem Geschwindigkeitsverstoß.

Für die Stadt Frankfurt gilt die prozentuale Aufteilung nicht, sie hat ihre eigene Bußgeldstelle.

Quelle: HNA

Kommentare