Muslimische Jugend: Klage wegen Verfassungsschutz-Beobachtung?

Bad Orb. Die vom Verfassungsschutz in Visier genommene Muslimische Jugend in Deutschland (MJD) erwägt Klagen gegen Hessen, Baden-Württemberg und Bayern. Der Verein werde „absolut zu Unrecht“ von den Landesbehörden beobachtet und in Berichten genannt, sagt der MJD-Vorsitzende Hischam Abul Ola.

„Wir sind gerade dabei, den Klageweg zu prüfen.“ Eine juristische Auseinandersetzung wäre aber langwierig, fürchtet der 29-jährige Karlsruher. Die MJD hat bis zum Pfingstmontag ihr 16. Jahrestreffen in Bad Orb (Main-Kinzig-Kreis) abgehalten.

Hessens Innenminister Volker Bouffier (CDU) sagt zum aktuellen Verfassungsschutzbericht: „Die MJD ist laut Satzung mit der Integration Jugendlicher in die Gesellschaft befasst. Wer aber genauer hinsieht, wird Widersprüche zu den Prinzipien der freiheitlich demokratischen Grundordnung erkennen.“ Die gestiegene Teilnehmerzahl an Jahrestreffen wie in Bad Orb sei ein Indiz, dass die Gruppe zunehmende ideologische Akzeptanz finde. Die Veranstaltung hat diesmal das Motto „Helden gesucht!“ und dreht sich laut Organisatoren um das Thema soziale Verantwortung in allen Lebensbereichen. Der Großteil der Teilnehmer sei zwischen zehn und 18 Jahren alt.

Die MJD wird nach eigenen Angaben seit 2007 im hessischen Verfassungsschutzbericht genannt. „Ich kann die Argumentationslinie nicht nachvollziehen. Inhaltlich ist das sehr bedenklich. Das ist nicht ausgewogen. Da werden Zitate aus dem Zusammenhang gerissen“, kritisiert Abul Ola. Die Organisation sei um Transparenz bemüht. „Was wir machen, wie wir aufgebaut sind, steht auf unserer Homepage. Wir sind ein eingetragener Verein, der basisdemokratisch arbeitet.“

Der Verein wurde 1994 gegründet und verfolgt nach eigenen Angaben das Ziel, die Integration muslimischer Jugendlicher in die Gesellschaft zu fördern. Er biete ihnen eine Plattform, wo sie ihre Kreativität und Talente sowie ihre Fähigkeiten und Qualifikationen als junge deutsche Muslime entwickeln können. Der hessische Verfassungsschutzbericht kommt aber zu dem Schluss, dass das ideologische Selbstverständnis der MJD Widersprüche zu den Prinzipien der freiheitlich demokratischen Grundordnung erkennen lasse. Die MJD empfehle den Mitgliedern, sich bei allen Fragen an der islamischen Rechtsauslegung zu orientieren.

„Das sind unhaltbare Vorwürfe“, wehrt sich Abul Ola. Der MJD werde vorgeworfen, dass sie Bücher von Autoren verkaufe, die radikales Islam-Verständnis offenbarten. „Das sind aber erstens alte Autoren, die auch nicht radikal sind. Zweitens haben wir den Buchhandel eingestellt und drittens haben wir zu keinem Zeitpunkt Bücher vertrieben, die gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung verstoßen“, beteuert Abul Ola. Der Verfassungsschutz sei eingeladen, sich inhaltlich stärker mit den Vereinsaktivitäten zu beschäftigen.

Quelle: HNA

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