Noch viele Hürden vor der Rückkehr zu ehemaligen Kfz-Schildern

+
Schilder-Professor: Der Heilbronner Wissenschaftler Ralf Bochert hat mit seiner Initiative zur Wiederbelebung alter Kfz-Kennzeichen bundesweit Furore gemacht.

Wiesbaden. Die Verkehrsminister der Länder wollen die Wiedereinführung alter Autokennzeichen erlauben. Die Nachricht von ihrer Konferenz in Potsdam hat nicht nur Nostalgiker unter den Autofahrern erfreut, sondern auch viele Bürgermeister.

Sie sehen es als imagefördernd für ihre Städte an, wenn man sie auch am Autokennzeichen identifiziert. Allerdings sollten sich Autofahrer mit dem Wunsch nach dem alten Kennzeichen den Weg zur Zulassungsstelle vorerst sparen. Denn der Teufel steckt wie immer im Detail.

Erst einmal müssen sich nämlich Bund und Bundesrat einig werden, die Fahrzeugzulassungsverordnung zu ändern. Denn sie sieht bisher vor, dass die Zulassungsstelle eines Verwaltungsbezirkes nur ein Kennzeichen ausgeben kann. Der Beschluss der Verkehrsministerkonferenz vom Mittwoch bedeutet laut Verkehrsministerium in Wiesbaden zunächst nur, dass die Fachminister den Wunsch nach der Wahlmöglichkeit unterstützen.

Zwar konnten einzelne Kommunen auch schon ein anderes Kennzeichen beantragen. Das war dann aber verpflichtend. So hat die Stadt Hanau seit 2005 wieder ihr altes HU-Kennzeichen, während Kreisbürger mit MKK (Main-Kinzig-Kreis) unterwegs sind. Um keine zusätzliche Bürokratie zu schaffen, läuft aber beides über die Zulassungsstelle des Kreises. Die der Stadt Hanau existiert rechtlich, aber nicht tatsächlich.

Auch die Stadt Wetzlar im Lahn-Dill-Kreis hat 2009 einen Antrag gestellt, statt des Lahn-Dill-Kennzeichens (LDK) wieder WZ zu bekommen. Über den Antrag wurde noch nicht befunden, doch Verkehrsminister Dieter Posch (FDP) hat bereits erkennen lassen, dass nichts dagegenspreche, wenn eine Mehrheit dies wünsche. Es dürften nur keine zusätzliche Bürokratie entstehen und auch keine zusätzlichen Kosten.

Da der Wunsch nach den alten Kennzeichen aus der Zeit vor den Gebietsreformen jetzt aber bundesweit aufgetaucht ist, soll es eine Öffnungsklausel in der Verordnung geben, die die Wege zum alten Kennzeichen erleichtern - und die durch die individuelle Wahlmöglichkeit weiter geht als die bisherige Regelung. Allerdings: Voraussetzung bleibt nach Auskunft von Posch, dass die jeweilige Kommune sich mit dem jeweiligen Landrat als Zulassungsbehörde darauf einigt, neben den neuen auch die alten Kennzeichen auszugeben. Posch geht davon aus, dass Bürgermeister in einem solchen Fall zuvor einen Beschluss der Stadtverordnetenversammlung herbeiführen. Zwingend sei dies aber nicht.

Das jeweilige Land muss dann beim Bund dafür sorgen, dass das alte Kennzeichen wieder in die Liste der verfügbaren Kennzeichen aufgenommen wird. Allein mit dem individuellen Wunsch eines Autofahrers ist es also nicht getan. Und es gibt auch Kritiker wie den Landkreistag, die die Rückkehr zu alten Kennzeichen als Rückfall in die „Kleinstaaterei“ befürchten.

Quelle: HNA

Kommentare