Offenbacher Klinikum vorerst vor Insolvenz gerettet

Die drohende Insolvenz des Klinikums Offenbach ist vorerst abgewendet. In der Nacht zum Samstag hätten Stadt und Land eine Vereinbarung getroffen, die den Betrieb des Hauses bis zum beabsichtigen Verkauf sicherstelle, sagte Bürgermeister Peter Schneider (Grüne) der dpa.

Die Lösung habe eine drohende Zahlungsunfähigkeit verhindert.

An den Gesprächen in Wiesbaden waren neben der Stadt das Sozial- und das Innenministerium sowie die Klinikleitung beteiligt. Details sollten über das Wochenende abgestimmt und an diesem Montag (19. November) vorgestellt werden, teilte eine Sprecherin des Sozialministeriums mit.

Nach einem Bericht der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ soll das Klinikum bis zum 31. März kommenden Jahres verkauft werden. Ein externer Fachmann solle das Verkaufsverfahren leiten, schreibt das Blatt. Bürgermeister Schneider wollte sich dazu am Sonntag nicht äußern.

Die Lage des seit Jahren tief in den roten Zahlen steckenden Krankenhauses hatte sich Anfang November dramatisch verschärft, nachdem die Kommunalaufsicht ihre Zustimmung zu einer neuen, 30 Millionen Euro umfassenden Geldspritze verweigert hatte.

Daraufhin stellte die Stadt als Eigentümerin das Klinikum zum Verkauf. Zudem beauftragte sie die Geschäftsführung mit der Erstellung einer Überschuldungsbilanz. Diese wurde am Freitag vorgelegt. Dem Ergebnis nach wäre eine Überschuldung gegeben gewesen und damit ein Insolvenzantrag beim Amtsgericht, hieß es am Samstag. Dieser Gang wurde mit der Vereinbarung von Samstagnacht vorerst überflüssig.

Ursache der Finanzprobleme ist unter anderem der 2010 eröffnete Neubau des etwa 900 Betten zählenden Hauses. Er kostete rund 180 Millionen Euro, geplant waren 140 Millionen Euro. Die Mitarbeiter verzichten seit Jahren auf Teile ihres Gehalts und andere Leistungen. Außerdem strich die Geschäftsführung in diesem Jahr 200 Vollzeitstellen. Auf die Nachricht des geplanten Verkaufs hatten die Mitarbeiter mit Wut, Trauer und Tränen reagiert.

Der Deutsche Gewerkschaftsbund will mit einem Bürgerbegehren den Verkauf verhindern. Das Krankenhaus behandelt im Jahr insgesamt mehr als 100.000 Patienten. Ursprünglich wollte die selbst hoch verschuldete Stadt Offenbach ihr Klinikum bis 2015 finanziell unterstützen.

Es sollte die Chance bekommen, wieder eine schwarze Null zu schreiben. Diesen Kurs musste die Stadt nach dem Votum der Kommunalaufsicht von Anfang November ändern. Frühere Verkaufsvorhaben waren ebenso gescheitert wie der Plan, den auf Landesebene geplanten Verbund kommunaler Kliniken zu nutzen.

Quelle: HNA

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