Auf ihrer Klausurtagung in Friedewald gab sich die SPD betont kämpferisch

Sinnsuche im Schloss

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„Lebensleistung berücksichtigen“: SPD-Landeschef Thorsten Schäfer-Gümbel.

Friedewald. Die Wasserburg in Friedewald ist ein Ort mit Geschichte. Schon 1480 wurde die Festung mit den vier mächtigen Ecktürmen im Auftrag des Landgrafen Heinrich III. erbaut.

Nur einen Steinwurf von der Burgruine entfernt wollte man an diesem Wochenende jedoch nichts mehr von Geschichte wissen. Bei der Klausurtagung der Hessen-SPD im Schlosshotel in Friedewald richtete sich der Blick der Genossen demonstrativ nach vorn. Selbstbewusst gaben sich die Sozialdemokraten, denen man auf den verwinkelten Fluren begegnete. „Wir sind wieder da“, resümierte Generalsekretär Michael Roth nach zwei Tagen. Fast beschwörend klang dieser Satz, der irgendwann in den meisten Gesprächen auftauchte.

Hartz IV nachbessern

Ein Jahr nach der Wahlniederlage und dem Rückzug der Landeschefin Andrea Ypsilanti feilte die Hessen-SPD hinter dicken Schlossmauern am neuen Profil. Bis 2011 soll die Identität entwickelt sein, dann soll die Kommunalwahl endlich die Wende bringen. „Wir müssen uns das Prädikat sozial zurückerobern“, sagte Michael Roth.

Wie genau das verspielte Wählervertrauen in Hessen zurückerobert werden soll, wurde hinter verschlossenen Türen besprochen. Herausgekommen ist ein „Impulspapier“, das den klangvollen Namen „Arbeit und Gerechtigkeit 2020“ trägt.

Dass für diese Ziele eine Nachbesserung von Hartz IV nötig ist, stößt in der Hessen-SPD auf breiten Konsens. „Die Lebensleistung von Menschen muss sich niederschlagen“, sagte der Landesvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel. „Wer lange gearbeitet hat, muss etwas davon haben.“

Dass die Korrekturvorschlägen den Abschied von der Agenda 2010 bedeuten, wollte jedoch niemand bestätigen. „Wir teilen die Auffassung nicht, dass die Agenda auf sozialen Abbau reduzierbar ist“, betonte Schäfer-Gümbel. „Ich habe hier niemals den Satz: ,Hartz IV muss weg’ gehört.“ Was auf dem Hessengipfel dagegen immer wieder zu hören war, ist der Ruf nach einem schärferen Profil. „Wir müssen uns von unten nach oben arbeiten“, sagte der Landtagsabgeordnete Timon Gremmels aus Niestetal. „Mit der SPD muss man wieder soziale Gerechtigkeit verbinden.“

Dass die Partei dafür Zeit braucht, darin waren sich die 100 Teilnehmer der Klausur einig. Beschlossen wurde in Friedewald noch nichts, die Ergebnisse der Tagung gehen nun in den Parteirat und sollen vorher noch ausgiebig diskutiert werden.

„Haben Lektion gelernt“

„Immerhin wird wieder geredet“, lobte der DGB-Hessen-Chef Stefan Körzell. Er hatte in einer Rede die Einführung eines Überbrückungsgeldes im Anschluss an das Arbeitslosengeld I gefordert. Nicht nur er hat beobachtet, dass die Hessen-SPD an der Diskussionskultur gefeilt hat. „Wir haben unsere Lektion gelernt“, sagte auch Günther Rudolph, Landtagsabgeordneter aus Edermünde-Haldorf bei Guxhagen. „Wir arbeiten endlich wieder zusammen.“

Und so gibt es auch vom SPD-Parteichef Sigmar Gabriel in Friedewald nur Freundliches zu hören. Zumindest als er einmütig mit Thorsten Schäfer-Gümbel und Michael Roth über den verschneiten Schlosshof schreitet. „Die Beiträge der hessischen SPD sind sehr konstruktiv“, sagte er. Dann betrat er den Rittersaal und erntete lauten, ausdauernden Applaus. „Der Gabriel, das ist einer, der will“, sagte Günther Rudolph anerkennend. Was Sigmar Gabriel seinen Parteigenossen sonst noch sagen wollte, behält er lieber für sich. „Falls er uns die Leviten liest, macht er das intern“, sagte der SPD-Pressesprecher Frank Steibli. Dann schloss er lächelnd die Tür.

Von Saskia Trebing

Quelle: HNA

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