Steuerzahler wollen kleinere Parlamente

WIESBADEN. Der hessische Steuerzahlerbund hat kleinere Kommunalparlamente angemahnt. In Hessen seien die meist wesentlich größer als in anderen Ländern, erklärte der Landesvorsitzende des Steuerzahlerbundes, Ulrich Fried, gestern. Kleinere Parlamente seien arbeitsfähiger, und in größeren Städten könne so auch Geld gespart werden.

Gerade die fünf kreisfreien Städte - darunter auch Kassel - haben laut Fried überdimensionierte Stadtverordnetenversammlungen und hätten sich dennoch nicht zu einer Verkleinerung durchringen können. Frankfurt habe mit 93 Sitzen das größte Kommunalparlament Deutschlands.

Die Möglichkeit, mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit das eigene Parlament zu verkleinern, gibt es in Hessen seit rund zehn Jahren. Fried zufolge haben davon bisher 95 der 426 Städte und Gemeinden sowie 7 von 21 Landkreisen Gebrauch gemacht. (lhe)

Quelle: HNA

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