Twittern im Landtag? Ältestenrat berät über Neureglung

Kassel/Wiesbaden. Darf im hessischen Landtag getwittert werden? Diese Frage beschäftigt heute den Ältestenrat. Er muss klären, ob Besucher während einer Plenarsitzung Nachrichten per Online-Kurznachrichtendienst in die Welt schicken dürfen.

Die Geschäftsordnung des Landtages verbietet derzeit das Mitbringen von Geräten, mit denen man Film- oder Tonaufnahmen machen kann. Das wollen die Oppositionsparteien ändern. Auch die Koalitionsparteien CDU und FDP streben eine Lösung fürs Twittern („Zwitschern“) an.

Ausgelöst wurde die Diskussion von Mitgliedern der Piratenpartei, die Ende März von den Zuschauertribünen aus twittern wollten. Der Ordnungsdienst des Landtages verbot ihnen das jedoch. Das Thema Twittern ist in der deutschen Politik seit Jahren ein Thema und hat manches Mal auch schon für Ärger gesorgt. 2009 twitterten die CDU-Politikerin Julia Klöckner und der SPD-Mann Ulrich Kleber, dass Bundespräsident Horst Köhler wiedergewählt worden ist - rund zehn Minuten vor der offiziellen Bekanntgabe, beide waren in der Zählkommission. (lhe/rpp)

Quelle: HNA

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