Werraversalzung: Runder Tisch diskutiert weiter

Kassel/Wiesbaden. Nach dem Willen der Landtagsfraktionen von CDU, SPD, FDP und Grünen soll der runde Tisch zur Werraversalzung weiterarbeiten.

In einem gemeinsamen Antrag, der am Donnerstag im Umweltausschuss beschlossen wurde, heißt es, der runde Tisch solle als „beratendes Fachgremium“ weiter arbeiten.

Die Landesregierung wurde aufgefordert, mit dem Lenkungsgremium und dem Unternehmen K+S die Rahmenbedingungen zu schaffen. Der Vorsitzende des Lenkungsausschusses, Prof. Hans Brinkmann, sagte unserer Zeitung, damit erhalte der runde Tisch ein neues Mandat, seine Arbeit insbesondere als Informationsplattform fort zu führen.

Es gehe nicht mehr um eigene fachliche Recherchen, sondern darum, Transparenz herzustellen bei den künftigen Antrags- und Genehmigungsverfahren zur Reduzierung der Salzlast in der Werra. Der runde Tisch hatte in seiner abschließenden Stellungnahme eine Pipeline zur Nordsee gefordert.

Nach Brinkmanns Vorstellung sollen sich das Unternehmen und die Behörden verpflichten, am runden Tisch über den Stand der Verfahren öffentlich zu berichten. Einen Beschluss, dass der von K+S finanzierte Förderverein für den runden Tisch bestehen bleibt, sei bereits gefasst, berichtete Brinkmann.

Bündnis 90/Die Grünen haben begrüßt, dass ihre Anregung dem runden Tisch zur Beendigung der Werra-Versalzung die Weiterarbeit zu ermöglichen, von CDU, SPD und FDP in der Sitzung des Umweltausschusses des Hessischen Landtags unterstützt wurde. Dazu wurde am Donnerstag ein gemeinsamer Antrag beschlossen. Das berichtete die Abgeordnete Sigrid Erfurth in Witzenhausen.

"Der runde Tisch hat sich bewährt, und es wäre schade gewesen, wenn sich der angesammelte Fach- und Sacherverstand in alle Winde zerstreut hätte. Jetzt kann der runde Tisch auch die Umsetzung der Empfehlungen begleiten. Es ist jetzt Aufgabe der Landesregierung, so rasch wie möglich die Rahmenbedingungen zu klären, unter denen eine Weiterarbeit möglich ist", sagt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen. (wet/wke)

Quelle: HNA

Kommentare