Streit um Arbeiten an der A7 und der A44

Hessen Mobil zahlt nicht: Firma droht der Ruin

Beim Bau der A44 gibt es einen Rechtsstreit zwischen Hessen Mobil und einer Firma. Foto: Schindler

Werra-Meißner/Kassel. Weil Zahlungen von Hessen Mobil für Arbeiten an der A7 und der A44 ausbleiben, hat ein Landschaftspflegeunternehmen finanzielle Schwierigkeiten.

Eine Firma für Forst- und Landschaftspflege hat einen Mitarbeiter von Hessen Mobil wegen vorsätzlichen Betrugs und Unterschlagung von fälligen Forderungen angezeigt. Für ausgeführte Baumfäll- und Rodungsarbeiten an der A7 bei Kassel sowie an der A44 nahe Hessisch Lichtenau warte man seit Wochen auf die fällige Zahlung von 140.000 Euro und stehe dadurch kurz vor dem Ruin, sagt Yvonne Schüler, Inhaberin der gleichnamigen Firma.

Die Anzeige und entsprechende Vorwürfe bestätigt die Staatsanwaltschaft Kassel, deren Sprecher Dr. Götz Wied sagt: „Ob ein strafrechtlich relevanter Hintergrund besteht, wird derzeit geprüft.“ Grundsätzlich könne das Einbehalten einer Zahlung laut Wied zivilrechtliche Gründe haben, etwa wenn Leistungen nicht ordnungsgemäß erbracht worden sind.

„Doch genau dies ist der Punkt, der für uns absolut nicht nachvollziehbar ist“, sagt der Bauleiter der Firma, Ralf Eisenblätter: „Uns wurde durch den nun angezeigten Mitarbeiter der Bauüberwachung von Hessen Mobil immer wieder die ordnungsgemäße und vorbildliche Arbeit bescheinigt.“

Gezahlt habe die Behörde trotzdem nicht, teils weil angeblich Unterlagen fehlten, teils laut Eisenblätter ohne Angabe von Gründen. Daraufhin sei ein Rechtsstreit entstanden, in dem beide Seiten Verträge kündigten - dennoch arbeite man immer noch für Hessen Mobil und hoffe auf Einsicht der Behörde.

„Auch wir sind nach wie vor an einer einvernehmlichen Einigung interessiert“, sagt Sprecher Horst Sinemus von Hessen Mobil. „Allerdings gibt es noch einige Mängel zu beheben, sprich Defizite in der Vertragserfüllung,“ so Sinemus. Zur Lösung habe man auch einige Vorschläge unterbreitet. Nähere Details nannte er nicht, räumte aber ein, dass die derzeitige Situation „etwas verfahren“ sei.

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