Werrasalz: EU-Kommission beklagt mangelnde Informationen

Werra-Meißner. Hessische Behörden haben die EU-Kommission offenbar nicht vollständig über die Versalzung der Werra informiert. Das geht aus einem Schreiben der Kommission zum Vertragsverletzungsverfahren gegen die Bundesrepublik hervor.

Das entsprechende Schreiben liegt der HNA vor. Speziell geht es um den Standort Unterbreizbach der K+S Kali GmbH, der auf thüringer Gebiet direkt an der Grenze zum Land Hessen liegt. Dort wurde laut der Angaben deutscher Behörden statt einer Eindampfanlage eine Anlage zur Kalten Vorzersetzung genehmigt. Damit würden dort ab 2013 keine Salzlösungen mehr in die Werra eingeleitet, heißt es im Schreiben der Kommission.

Für Dr. Walter Hölzel, Vorsitzender der Werra-Weser-Anrainer-Konferenz, ist dies ein Beleg, „dass die Kommission nicht immer korrekt unterrichtet worden ist“. Denn die Abwässer aus Unterbreizbach landeten am Ende doch in der Werra, weil sie über den so genannten Laugenverbund nach Hessen gepumpt und in den Untergrund verpresst würden. „Es ist bekannt, dass solche Abwässer in die Grund- und Trinkwasserstockwerke aufsteigen und auch in die Werra gelangen“, sagte Hölzel.

Marjana Schott, Kasseler Landtagsabgeordnete der Linken, warf der Landesregierung vor, durch den „laxen Umgang“ mit der Werraversalzung Arbeitsplätze in der Kali-Industrie zu gefährden. „Die in dem Mahnschreiben der Europäischen Kommission aufgezählten Verstöße gegen Europäisches Recht fallen fast ausnahmslos in den Zuständigkeitsbereich hessischer Behörden“, sagte Schott.

Die EU-Kommission übt in ihrem Schreiben Kritik an der Strategie der Behörden, die Werraversalzung in den Griff zu bekommen. Aus dem Bewirtschaftsplan für das Weser-Flussgebiet, zu dem auch die Werra gehört, gehe nicht hervor, bis wann das Ziel einer besseren Wasserqualität erreicht werde. (clm)

Mehr zu diesem Thema in der Mittwochsausgabe der HNA Witzenhäuser Allgemeine.

Kommentare