Gemeinsame Sitzung mehrerer Gremien

Ortsvorsteher kritisieren Meinharder Investitionsprogramm

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Tina Pfeiffer (rechts) vom Ortsbeirat Frieda setzt sich für einen neuen Spielplatz zwischen der Kirche und dem Gemeindehaus in Frieda ein. Dafür wurden 5000 Euro von der Gemeinde im Investitionsplan eingestellt.

Grebendorf. „Dieser Haushalt ist ein echter Erfolg." Das betonte Meinhards Bürgermeister Gerhold Brill bei der Vorstellung des Zahlenwerkes während einer gemeinsamen Sitzung am Dienstagabend.

Getagt hatten der Haupt-, Finanz, Bau- und Umweltausschuss, der Jugend-, Sozial, Kultur- und Friedhofsausschuss und alle Ortsbeiräten im Bürgerhaus Grebendorf.

„Wir sind in einer schwierigen finanziellen Situation, standen kurz vor dem Kollaps, und haben diese Entwicklung nun umgekehrt“, sagte Brill. Im geplanten Ergebnis wird der Haushalt der Gemeinde in diesem Jahr schutzschirmkonform mit einem Fehlbedarf von rund 67 000 Euro abschließen. „Das Finanzministerium in Wiesbaden hat für uns prognostiziert, dass wir sogar in diesem Jahr den Haushaltsausgleich schaffen können“, sagt Brill: „Wir haben die Wende geschafft.“ Dem Zahlenwerk wurde bis auf eine Nein-Stimme aus den Reihen des Ortsbeirates Grebendorf zugestimmt. Kritisch diskutiert wurde allerdings das Investitionsprogramm der Gemeinde: 

Kritik

Heftige Kritik gab es seitens einiger Ortsvorsteher daran, dass sowohl der Haushaltsplan als auch das Investitionsprogramm den Ortsbeiräten erst am Donnerstag vor der Sitzung ausgeteilt wurden. „Viel zu wenig Zeit, um alles zu lesen, eine Sitzung einzuberufen und einen Beschluss dazu zu fassen“, war der Tenor. 

Straßenbeleuchtung

Karsten Hose, Ortsvorsteher von Motzenrode, und Grebendorfs Ortsvorsteher Willi Jakal vermissten dringend notwendige Straßenlaternen in ihren Ortsteilen im Investitionsplan. „Es gibt Straßenabschnitte in denen ist es zappenduster“, sagten die beiden. Der Ortsbeirat Motzenrode stimmte letztlich einstimmig gegen die geplanten Investitionen. „Trotz Vorlage unserer Investitionsmaßnahmen wurden wir in keinster Weise berücksichtigt, als gehörten wir gar nicht zur Gemeinde Meinhard dazu“, sagte Hose. Insgesamt hätte der kleinste Ortsteil Meinhards zwölf Maßnahmen vorgeschlagen, von denen die zwei Straßenlaternen die wichtigsten gewesen seien. „Stattdessen sind freiwillige Leistungen, wie beispielsweise die Schaffung eines neuen und zweiten Spielplatzes in Frieda vorgesehen.“ 

Bauhof

Auch die rund 90 000 Euro, die für den Bauhof eingeplant sind, stellte Hose in Frage: „Sollten wir nicht lieber über eine Kooperation mit Eschwege nachdenken?“, fragte er. Darüber müssten die Gemeindevertreter entscheiden, im Plan seien erst einmal die notwendigen Anschaffungen festgehalten, entgegnete Brill. 

Küche Weinberghalle

Friedas Ortsvorsteher Christian Genau vermisste im Plan die Anschaffung dringend benötigter Küchengeräte für die Weinberghalle in Frieda: „Die Seniorengruppe die dort regelmäßig kocht, hat keinen richtig funktionierenden Herd.“ Diese Investition stehe nicht zur Debatte, da derzeit an einer Neukonzeption für die Weinberghalle gearbeitet werde, sagte Brill. Der Ortsbeirat Frieda enthielt sich daraufhin einstimmig beim Investitionsplan. 

Küche im Sandhasen

Richtig sauer ist Jakal darüber, dass die Investition für die Sanierung der Küche im Bürgerhaus Grebendorf von einst 25 000 auf jetzt 15 000 Euro runtergefahren wurde und zudem erst für 2017 eingeplant sei. „Das hat uns Bürgermeister Brill anders versprochen“, betonte er.

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