Einnahmen durch Gewerbeeinnahmen drastisch gesunken

Berkatal erhöht Steuern für nur ein Jahr

Mehrzweckhalle Frankershausen

Die Gemeinde Berkatal erhöht die Hebesätze für die Gewerbesteuer und die Grundsteuern A und B für das laufende Jahr um 40 auf dann 440 Prozentpunkte. Das haben die Gemeindevertreter am Dienstagabend während ihrer Sitzung einstimmig beschlossen.

Grund sind mehrere Rückzahlungen bei der Gewerbesteuer, sodass die Gemeinde hier mit rund 200 000 Euro weniger Steuereinnahmen rechnen muss. Ab 2017 soll der Hebesatz dann aber wieder auf 400 Prozentpunkte heruntergeschraubt werden.

„Wegen der geringeren Gewerbesteuereinnahmen bekommen wir im nächsten Jahr höhere Schlüsselzuweisungen vom Land und müssen zeitgleich weniger Kreisumlage zahlen, dann können wir auch die Steuern wieder senken“, begründet Bürgermeister Friedel Lenze.

Die Erhöhung der Hebesätze ist nicht die einzige Maßnahme, die 200 000 Euro auszugleichen, die jetzt fehlen: So soll nach Angaben des neuen Vorsitzenden des Haupt-, Finanz- und Sozialausschusses, Jan Rüppel, zum Beispiel die Straßenunterhaltung durch das kommunale Investitionsprogramm finanziert werden (rund 22 600 Euro). zudem fällt der bisherige Überschuss von rund 27 800 Euro weg. Weitere Ideen müssen noch erarbeitet werden, mit denen 27 000 Euro eingespart werden sollen.

Problem Dreschschuppen 

Eine lebhafte Diskussion hat es bei der Antragsliste für das kommunale Investitionsprogramm gegeben. Bis Ende des Monats muss die eingereicht werden. Schnell war man sich einig, dass die Sanierung des Daches des Dorfgemeinschaftshauses Hitzerode mit einem Volumen von 92 000 Euro angemeldet werden soll. Als Ersatz sollen in der genannten Reihenfolge der zweite Bauabschnitt der Außenanlagen der Mehrzweckhalle in Frankershausen (12 000 Euro) und die Sanierung des Dreschschuppens in Frankenhain (41 245 Euro) mit eingereicht werden.

Um diesen entbrannte dann auch die Diskussion: Weil ein vom Ortsbeirat an den Gemeindevorstand eingereichtes Konzept nicht an den Finanz- sowie den Bauausschuss weitergegeben worden war, bat ÜWG-Vertreter Gert Körner darum, die Kommunikation zwischen dem Gemeindevorstand und den Gremien künftig zu verbessern. „Denn so mache ich das die nächsten fünf Jahre nicht mit, das kann ich jetzt schon sagen.“ Erst kurz vor der Sitzung am Dienstagabend habe er von diesem Konzept erfahren.

Unterstützung bekam Körner vom Fraktionsvorsitzenden Thomas Schill und vom CDU-Abgeordneten Bernd Müller. Bürgermeister Friedel Lenze verstand die Aufregung nicht: „Wir haben ein Schreiben bekommen, ja. Das Konzept aber war viel zu dünn, das hätte mehr unterfüttert werden müssen.“ Zudem stünde der Dreschschuppen doch nun auf der Antragsliste.

Ein ganz anderes Problem mit diesem Schuppen hatte Manfred Zindel (ÜWG). Für die Sanierung des Dreschschuppens sei ein Volumen von 42 245 Euro eingeplant – „Das ist doch irre!“ Schon allein wegen dieser Summe werde er der Antragsliste nicht zustimmen – da half es auch nicht, dass der erste Beigeordnete Lutz Bergner darauf hinwies, dass man die Projekte ohne ein genanntes Kostenvolumen gar nicht erst einreichen müsse. „Ich will aber nicht, dass mir das in einem halben Jahr auf die Füße fällt“, konterte Zindel. Seine Gegenstimme blieb die einzige, sodass der Antrag verabschiedet wurde – mit dem Hinweis, dass nach Einsparmöglichkeiten gesucht werden solle, zum Beispiel durch Eigenleistungen.

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