Obwohl Sontra keine Schutzschirmkommune ist, soll der Haushalt bis 2016 neutral sein

Sontra muss Etat ausgleichen

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Sontra. Die Stadt Sontra muss - obwohl keine Schutzschirmkommune - bis 2016 einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen. Das bedeutet, dass das Defizit in den kommenden drei Jahr um rund 1,7 Millionen Euro verkleinert werden muss. Seit Wochen tagt regelmäßig ein Konsolidierungsausschuss, der konkrete Maßnahmen beschließen soll, wie der Haushalt verbessert wird. Immerhin müssen bis 2016 jedes Jahr fast 800 000 Euro eingespart werden.

Dieses Einsparpotential hat das Land Hessen vorgegeben. Genau wie den Städten und Gemeinden, die unter den Schutzschirm getreten sind, wurde Sontra auferlegt 100 Euro pro Einwohner und Jahr einzusparen. Nach drei Jahren wäre dann das Defizit abgebaut.

Wie das funktionieren soll steht indes noch nicht fest. Bürgermeister Karl-Heinz Schäfer rechnet im Dezember mit konkreten Ergebnissen des Konsolidierungsausschusses. Einer Möglichkeit erteilt Schäfer aber schon jetzt eine Abfuhr: „Wir werden keine neuen Steuern einführen.“ Dafür wird es aber nicht ausbleiben, vorhandene Steuern zu erhöhen. Im vergangenen Jahr noch war Sontra die einzige Kommune, die keine der Steuern anhob. Die Grundsteuern A und B sowie die Gewerbesteuerabgaben werden frühestens 2014 mehr werden. Die Grundsteuer A liegt im Moment bei 300 Prozent, die Grundsteuer B genau wie die Gewerbesteuer bei 320 Prozent. Erhöhungen um 20 Prozentpunkte stehen im Raum. „Bei der Gewerbesteuer sind wir uns einig, dass wir eine gewisse Grenze nicht überschreiten wollen“, sagt Schäfer. Auch an die Vereine geht ein positives Signal. Die Vereinsförderung wird nicht eingestellt. Allerdings werde das Niveau der Zuzahlungen sinken.

Investitionen werden auf ein Mindestmaß zurückgefahren. Für die nahe Zukunft steht lediglich die Anschaffung eines neuen Feuerwehrfahrzeugs an. Die Gebührenhaushalte für Müll, Wasser und Abwasser sind nach wie vor ausgeglichen.

Für den Konsolidierungsausschuss steht fest, dass 20 Prozent der Einsparungen über das Reduzieren von Ausgaben erzielt werden kann. 80 Prozent müssen hingegen durch das Erhöhen der Einnahmen rekrutiert werden.

Von Tobias Stück

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