Waldkappel: Ja zu Kooperation mit drei Kommunen im Bereich Finanzwesen

Zusammenarbeit beschlossen

Waldkappel. Getragen von den Stimmen von SPD, CDU und GAL, aber gegen das Votum der ÜWG hat das Stadtparlament von Waldkappel am Freitagabend die Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ) im Bereich Finanzwesen – Stadt-/Gemeindekasse – mit den Gemeinden Ringgau, Wehretal und Weißenborn beschlossen. Auf der Basis einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung kann das Projekt wie gewünscht am 1. Januar 2016 starten.

Mehrheitliche Zustimmung

Für den Haupt- und Finanzausschuss signalisierte Frank Koch (SPD) die mehrheitliche Empfehlung an das Parlament, der IKZ zuzustimmen, da deren Vorteile sichtlich die durchaus auch vorhandenen Nachteile überwiegen. Ein wesentlicher Faktor war das prognostizierte Einsparpotenzial von bis zu 20 Prozent der im jetzigen Kassenbetrieb aufgewendeten Kosten. „Zudem haben wir die Chance, unsere Fachkräfte zu erhalten und behalten unsere Eigenständigkeit.“ Als Nachteil bewertete er einen etwaigen Personalabbau.

Die Zusammenarbeit innerhalb der Kommunen muss nach den Vorgaben des Landes von wesentlicher Bedeutung sein, Vorbildcharakter haben und auf mindestens fünf Jahre ausgelegt sein. Erreicht werden soll dadurch ein Effizienzgewinn von mindestens 15 Prozent der persönlichen und sächlichen Kosten. Je nach Anzahl der Kommunen können zur Anschubsfinanzierung bis zu 100 000 Euro aus dem Landesausgleichsstock gewährt werden.

SPD und CDU sehen in der Interkommunalen Zusammenarbeit eine Bündelung der Kompetenzen bei gleichzeitiger Erhaltung der Eigenständigkeit. CDU-Chef Alexander Frank fügte seinen Ausführungen das Neckermann-Zitat „Wer nicht mit der Zeit geht, geht mit der Zeit“ an.

Flächennutzungsplan

Ein hartes Stück Arbeit wartet demnächst auf die Abgeordneten von SPD, CDU, ÜWG und GAL, wenn die Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan der Stadt Waldkappel zur Debatte steht – nach Jahren der Stagnation, auch vor dem Hintergrund der Ungewissheit der Trassenführung für die Autobahn. Auf rund 100 Seiten bezifferte Bürgermeister Reiner Adam die Stellungnahmen und Abwägungsvorschläge von Trägern öffentlicher Belange und dem beauftragten Planungsbüro Henke.

Wegen der Wichtigkeit und Bedeutung des Flächennutzungsplanes für die künftige Entwicklung von Waldkappel sollen die Stellungnahmen zunächst am 8. Dezember in einer gemeinsamen Sitzung von Haupt- und Finanzausschuss sowie Bau- und Umweltausschuss beraten werden. (mö)

Von Dieter Möller

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