Wehretal erarbeitet Beitragsatzung nach neuer Methode

Straßensanierung: Die Kosten breiter verteilen

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Reichensachsen. Die Gemeinde Wehretal betritt mit ihrer Plänen zur Einführung einer Straßenbeitragssatzung Neuland. Entgegen der in Hessen bisher üblichen und zulässigen Praxis will die Kommune statt dem sogenannten maßnahmenbezogenen einen wiederkehrenden Straßenbeitrag einführen.

Der wesentliche Unterschied: Die Kosten einzelner Vorhaben werden auf mehr Zahler verteilt, wodurch die Beiträge für die einzelnen Grundstückseigentümer deutlich niedriger ausfallen.

Diese Möglichkeit gibt es erst seit einer Gesetzesänderung, die in Hessen Anfang dieses Jahres in Kraft getreten ist. „Wir halten diese Regelung aus sozialen Gründen für die bessere Lösung“, argumentiert Wehretals Bürgermeister Jochen Kistner. Gemeinsam mit Kämmerer Bernd Becker bereitet er die Satzung vor. Die Entscheidung darüber hat die Gemeindevertretung zu treffen. Mit einem entsprechenden Beschluss ist in der zweiten Jahreshälfte zu rechnen.

Während bei der bisherigen Abrechnungsmethode schnell fünfstellige Forderungen auf die Anlieger grundsanierter Straßen zukommen, entstehen nach den Wehretaler Modellrechnungen Kosten, die sich eher im dreistelligen Euro-Bereich bewegen. Nach den Erkenntnissen des Städte- und Gemeindebundes gibt es in Hessen noch keine Kommune, die nach dem neuen Verteilschlüssel abrechnet. Einige Städte und Gemeinden würden allerdings entsprechende Satzungen vorbereiten, hieß es gestern bei der Dachorganisation.

Im Werra-Meißner-Kreis haben mit Ausnahme Wehretals und Neu Eichenbergs alle Städte und Gemeinden eine Straßenbeitragssatzung und kassieren maßnahmenbezogen Gebühren. Über eine Änderung der Berechnungsmethode wird nach Angaben von Kämmerer Reiner Brill zumindest in Eschwege nicht nachgedacht.   

Von Harald Sagawe

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