Gefährliche Kräuter

Legal Highs: BGH setzt neue Grenzwerte fest

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Eine Polizistin im Mainzer Landeskriminalamt hält eine mit Drogen versetzte Kräutermischung in der Hand.

Karlsruhe - Der Bundesgerichtshof (BGH) hat ein Urteil zur Gefährlichkeit der unter dem Namen Legal Highs bekanntgewordenen Kunstdrogen verkündet. Das Gericht legt darin Grenzwerte für künstliche Haschischstoffe fest.

Für zwei Stoffe fielen sie sehr niedrig aus, was für ihre Gefährlichkeit spricht. (Az.: 1 StR 302/13) Diese Grenzwerte sind wichtig für die Strafverfolgung von Drogendealern, die Legal Highs verkaufen. Anders als der Name suggeriert, enthalten Legal Highs häufig verbotene Drogenstoffe wie künstliches Haschisch. Die Grenzwerte regeln, mit welcher Mindeststrafe Angeklagte zu rechnen haben. Legal Highs sind als Kräutermischungen, Badesalz oder Lufterfrischer getarnte Drogen, die von Experten wegen ihrer unberechenbaren Wirkweise als sehr gefährlich eingeschätzt werden.

Im konkreten Fall hob der BGH ein Urteil des Landgerichts Landshut auf. Dieses hatte 2013 einen bayerischen Händler zu zwei Jahren Haft auf Bewährung verurteilt. Er hatte Kräutermischungen mit künstlichen Cannabinoiden über das Internet verkauft. Das Landgericht muss den Fall jetzt vor allem zur Strafhöhe erneut verhandeln.

So viel Gramm Cannabinoide zählen als geringe Menge

Der Bundesgerichtshofs hat den Grenzwert der nicht geringen Menge für die synthetischen Cannabinoide JWH-018 und CP 47,497-C8-Homologes auf eine Wirkstoffmenge von zwei Gramm festgesetzt. Für die Wirkstoffe JWH-073 und CP 47,497 hält der BGH den Grenzwert der nicht geringen Menge bei einer Wirkstoffmenge von sechs Gramm für erreicht. Diese Festsetzung wird den derzeitigen wissenschaftlichen Erkenntnissen zum Gefährdungspotential der Wirkstoffe im Vergleich zu Cannabis, für das der Grenzwert der nicht geringen Menge von der Rechtsprechung bei 7,5 Gramm Tetrahydrocannabinol (THC) angenommen wird, gerecht.

dpa/ahi

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