Kinderporno-Prozess: Antrag der Verteidiger abgelehnt

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Hinter einer Prozessakte versteckt sich ein Angeklagter in einem Kinderporno-Prozess vor dem Landgericht im hessischen Darmstadt.

Darmstadt - Das Landgericht in Darmstadt hat in der zweiten Auflage des Prozesses gegen einen mutmaßlichen Kinderpornografie-Ring Anträge der Verteidigung auf Einstellung des Verfahrens abgelehnt.

Der Anwalt eines Mönchengladbacher Angeklagten argumentierte am Donnerstag, Ermittlungsergebnisse der Landeskriminalämter (LKA) und des Bundeskriminalamts seien auf illegalem Weg gewonnen worden. Der Verteidiger des mutmaßlichen Haupttäters Ludger G. aus Wald-Michelbach (Odenwaldkreis) schloss sich dem Antrag seines Kollegen an. Das niedersächsische LKA habe im September 2008 von einem Informanten einen Hinweis auf strafbare Aktivitäten von Pädophilen im Internet bekommen, führte der Mönchengladbacher Verteidiger aus. Die Ermittlungen seien anschließend nicht ausreichend dokumentiert worden und erfüllten überdies den Straftatbestand des Ausspähens von Daten. Auch fehle in den Akten jede Information über den Hinweisgeber. Die Ermittlungsergebnisse seien somit unrechtmäßig zustande gekommen und prozessual nicht verwertbar.

Das Gericht begründete die Ablehnung des Antrags nur kurz. Die vorgebrachten Argumente der Verteidigung seien “nicht gewichtig“ genug, befanden die Richter. Die neun in Darmstadt vor Gericht stehenden, 31 bis 58 Jahre alten Männer wurden im September 2009 festgenommen, sechs von ihnen sind seitdem in Haft. Fast alle haben Geständnisse angekündigt. Laut Anklage tauschten die Männer im Internet konspirativ massenhaft Dateien kinderpornografischen Inhalts aus.

Detailliertes Geständnis

Im Prozess hat ein Oberfeldwebel der Bundeswehr über Pädophilengemeinschaften im Internet berichtet. Auf meist ausländischen Servern fänden zutrittsberechtigte Web-Nutzer Links zu Bildern und Videos, die missbrauchte Kinder zeigen und unterschiedlichste Vorlieben bedienten, sagte der 33 Jahre alte Soldat Frank J. aus Schwerin am Donnerstag vor dem Landgericht Darmstadt.

dapd

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