Nominierung angenommen

Das sind Obamas Ziele

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Barack Obama und seine First Lady Michelle.

Charlotte - Präsident Barack Obama hat auf der Parteiversammlung der Demokraten seine Ziele für die kommende Legislaturperiode vorgestellt. Gleichzeitig warnte er vor Konkurrent Mitt Romney.

US-Präsident Barack Obama hat in einer Rede zwei Monate vor den Wahlen in den USA versucht, eine Aufbruchstimmung wie bei seiner Wahl 2004 zu erzeugen. Er rief in der Nacht zum Freitag nicht nur die Delegierten der Demokraten auf der Parteiversammlung in Charlotte in North Carolina, sondern auch Millionen US-Bürger an den Fernsehern bei der live übertragenen Rede auf, ihre Hoffnung auf Veränderung nicht aufzugeben. Aber was sich in Jahrzehnten an Problemen angehäuft habe, sei nicht in wenigen Jahren zu lösen, erklärte Obama, als er die Nominierung als Spitzenkandidat seiner Demokratischen Partei für die Wahl am 6. November annahm.

Bei der Wahl vor vier Jahren sei es nicht um ihn gegangen, erklärte Obama. „Es ging um euch. Meine Mitbürger, ihr seid der Wandel.“ De Menschen seien es gewesen, die etwa die Reform des Gesundheitswesens, Änderungen bei der Einwanderungspolitik und das Ende des Verbots von Homosexuellen in den Streitkräften erreicht hätten.

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Obama appellierte an die Menschen, ihm mehr Zeit für die Lösung der Probleme des Landes zu geben. Bei der anstehenden Präsidentenwahl stünden die Wähler in den USA vor einer der klarsten Entscheidungen seit einer Generation, sagte Obama. Beide Kandidaten stünden für zwei völlig verschiedene Richtungen, in die das Land gehen könne, erklärte Obama weiter unter Bezug auf seinen republikanischen Kontrahenten Mitt Romney. „Ja, unser Weg ist härter, aber er führt zu einem besseren Ort.“

„Unsere Probleme können gelöst werden“

Obama versuchte auch Zuversicht zu verbreiten. „Unsere Probleme können gelöst werden, unsere Herausforderungen können gemeistert werden“, erklärte er. Es war eine Botschaft, die sich durch die ganze Parteiversammlung zog, mit den Demokraten seien die USA auf dem Weg zur Besserung, mit Romney würde nur die gescheiterte Politik von Obamas Vorgängern wiederbelebt.

Als Ziele will Obama sich setzen, bis Ende 2016 eine Million neue Arbeitsplätze in der Industrie zu schaffen und das Defizit im nächsten Jahrzehnt um mehr als vier Billiarden Dollar abzubauen. Nur wenige Stunden nach der Rede Obamas werden am Freitag in den USA die neuen Arbeitslosenzahlen bekannt gegeben.

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Die Republikaner, die Romney in der vergangenen Woche nominierten, sehen hingegen in der Arbeitslosenrate von 8,3 Prozent den klaren Beleg dafür, dass Obamas Politik gescheitert ist. In den Umfragen liegen beide Kandidaten derzeit gleichauf.

Vor Obama hatte schon Vizepräsident Joe Biden offiziell seine Nominierung als Kandidat für das Amt des Vizepräsidenten bei der Wahl im November angenommen. „Wir sind auf einer Mission, diese Nation vorwärtszubringen, von Zweifel und Niedergang zu Hoffnung und Wohlstand“, erklärte Biden.

Expräsident Clinton: Obama brennt für Amerika

Tags zuvor hatte Expräsident Bill Clinton in einem flammenden Appell für eine Wiederwahl Obamas geworben. Er glaube „von ganzem Herzen“, dass Obama das Land in einen wirtschaftliche Aufschwung führen werde, erklärte Clinton am Mittwochabend in Charlotte. Der 66-Jährige schlug seinen Parteikollegen offiziell als Kandidat für die Wahl am 6. November vor. Kurz nach seiner Ansprache machten die Delegierten Obamas Nominierung perfekt.

„Ich möchte einen Mann nominieren, der sich nach außen cool gibt, jedoch tief drinnen für Amerika brennt“, sagte Clinton. In seiner mit Humor gewürzten Rede versuchte der populäre Expräsident vor allem, die Gegensätze zwischen Demokraten und Republikanern aufzuzeigen. Die Amerikaner müssten sich fragen, in welchem Land sie eigentlich leben wollten. „Wenn ihr eine egoistische Gesellschaft wollt, in der der Sieger alles bekommt, solltet ihr auf das republikanische Ticket setzen“, sagte Clinton. „Wenn ihr ein Land des gemeinsamen Wohlstands und der gemeinsamen Verantwortung wollt, solltet ihr Barack Obama und seinen Vize Joe Biden wählen.“

5 Festnahmen während der demokratische Parteiversammlung

Konkurrent Mitt Romney hatte bereits vor der Rede Gipfpfeile in Richtung der Demokraten verschossen: Präsident Barack Obama wolle er einen Rat mit auf den Weg egeben, sagte er am Donnerstagabend. So solle dieser von seinen Versprechen berichten, die er einst gegeben habe. „Es gibt vergessene Versprechen und in Vergessenheit geratene Menschen“, sagte der Republikaner, der sich nach seiner eigenen Nominierung vergangene Woche bereits auf eine Reihe von Debatten mit Obama vorbereitet.

Zu Romneys Schlachtplan gehört auch eine neue Werbekampagne in Form von TV-Spots. Diese sollen in acht umkämpften Staaten über die Bildschirme flimmern. Dafür zahlt Romney 4,5 Millionen Dollar. Motto der Spots wird sein, dass es den Amerikanern nach vier Jahren unter dem demokratischen Präsidenten Barack Obama nicht besser geht. Er sei für zahlreiche Zwangsversteigerungen, Kürzungen im Verteidigungshaushalt und den Anstieg des Staatsdefizits verantwortlich. Insgesamt 15 verschiedene Spots sollen in Colorado, Florida, Iowa, Nevada, New Hampshire, North Carolina, Ohio und Virginia laufen.

Barack Obamas Rede im Wortlaut

Unabhängig von den Sticheleien des Republikaners blieb auch die Parteiversammlung nicht ohne Zwischenfälle. Die Polizei hat am Rande der Veranstaltung der Demokraten zehn Demonstranten festgenommen. Damit stieg die Zahl der Festnahmen während der dreitägigen Veranstaltung auf insgesamt 25. Drei Personen wurden am Donnerstag festgenommen, weil sie in der Innenstadt eine Straße blockiert hatten, einer hatte ohne Genehmigung ein Transparent aufgehängt. Sechs Festnahmen gab es zuvor bei einer Protestaktion vor dem Firmensitz von Duke Energy. Dem Unternehmen wurde vorgeworfen, der Umwelt zu schaden.

dapd/dpa

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