Bundespräsident Köhler erklärt Rücktritt

Berlin - Bundespräsident Horst Köhler hat in einem historisch einmaligen Schritt mit Tränen in den Augen seinen Rücktritt erklärt.

Hintergrund sind umstrittene Äußerungen des Staatsoberhaupts über den Bundeswehreinsatz in Afghanistan.

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Die Unterstellung, er habe einen grundgesetzwidrigen Einsatz der Bundeswehr zur Sicherung von Wirtschaftsinteressen befürwortet, entbehre jeder Rechtfertigung, sagte Köhler am Montag in Berlin. Das lasse den notwendigen Respekt vor dem höchsten Staatsamt vermissen.

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Nach dem Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler ist der Bremer Bürgermeister Jens Böhrnsen vorübergehend der erste Mann im Staat. Das geht aus Artikel 57 des Grundgesetzes hervor, wonach der Präsident des Bundesrates den Bundespräsidenten “bei vorzeitiger Erledigung des Amtes“ vertritt. Böhrnsen ist zur Zeit Bundesratspräsident. Köhler informierte Böhrnsen am Montagmittag über den geplanten Rücktritt, wie der Bremer Senatsprecher mitteilte. Böhrnsen selbst erklärte: “Dr. Köhler hat mir erklärt, dass er vor dem Hintergrund der öffentlichen Interpretation seiner Äußerungen zum Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan den Rücktritt vom Amt des Bundespräsidenten für unvermeidlich gehalten hat. Ich habe ihm meinen Respekt für seine Entscheidung ausgedrückt.“ Böhrnsen sagte, Köhler habe “in seiner Amtszeit der Freien Hansestadt Bremen eine ganz besondere Sympathie entgegengebracht“.

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Köhler hatte Auslandseinsätze der Bundeswehr auch mit der Wahrung deutscher Wirtschaftsinteressen begründet und damit eine heftige Debatte ausgelöst. Später ließ er seine Äußerungen präzisieren. Ein Sprecher sagte in der vergangenen Woche, die Afghanistan-Mission sei nicht gemeint gewesen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte am Freitag über eine Sprecherin deutlich gemacht, dass sie zu den Äußerungen Köhlers keine Stellung nehmen will. Im übrigen habe Köhler seine Äußerungen präzisieren lassen. “Und dem ist nichts hinzuzufügen.“

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Auch Merkel informiert

Köhler teilte seinen Entschluss auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), dem Vizekanzler Guido Westerwelle (FDP) und dem Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, mit.

Tränen bei der Verlesung

Köhler sprach seine kurze Rücktrittserklärung in seinem Amtssitz Schloss Bellevue. An seiner Seite stand Ehefrau Eva Luise. Beim Verlesen der kurzen Erklärung standen dem Staatsoberhaupt Tränen in den Augen. Streckenweise versagte ihm die Stimme.

Köhler bedauert Missverständnisse

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Köhler bedauerte in seiner Erklärung, dass es in seinen Äußerungen zur Rolle der Bundeswehr “in wichtigen und schwierigen Fragen zu Missverständnissen kommen konnte“. Auf dem Rückflug seines Kurzbesuchs bei deutschen Soldaten in Afghanistan hatte Köhler ein kurzes Radiointerview gegeben, in dem er Auslandseinsätze der Bundeswehr auch mit der Wahrung deutscher Wirtschaftsinteressen begründet hatte.

dpa

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