Von der Leyen Favoritin für Köhler-Nachfolge

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Von der Leyen Favoritin für Köhler-Nachfolge.

Berlin - Es muss schnell gehen mit der Einigung auf einen neuen Bundespräsidenten oder eine neue Bundespräsidentin. Und ganz vorne unter den Favoriten befindet sich die Arbeitsministerin.

Arbeitsministerin Ursula von der Leyen ist Favoritin für die Nachfolge des zurückgetretenen Bundespräsidenten Horst Köhler. “Es gibt eine sehr starke Präferenz für von der Leyen im Kanzleramt“, sagten Koalitionskreise am Dienstag der Nachrichtenagentur DAPD im Anschluss an ein Spitzentreffen von Union und FDP in Berlin. Der neue Bundespräsident wird am 30. Juni gewählt. Für diesen Tag berief Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) die Bundesversammlung ein. Auch die Spitzen der Unionsfraktion haben schon Zustimmung zu von der Leyen signalisiert, wie die Kreise weiter berichteten.

Jetzt hängt es demnach an der FDP, ob diese einen eigenen Kandidaten ins Rennen schicken wolle oder aber den Unions-Vorschlag unterstütze. Alles lief auf eine zügige Entscheidung hinaus. Das Präsidium der FDP wollte noch am Dienstagabend zusammenkommen und darüber entscheiden. Das CSU-Präsidium wollte sich am (morgigen) Mittwoch festlegen, noch vor der Sitzung des Bundeskabinetts um 09.30 Uhr. FDP-Chef und Außenminister Guido Westerwelle lehnte vorher aber Spekulationen ab. Auf die Frage, ob die FDP bereit wäre, auf einen eigenen Kandidaten zu verzichten, antwortete er: “Das sind alles sehr wirre Gerüchte.“ Es gebe keine Vorfestlegungen. Bislang sei nur das Verfahren für die Neuwahl besprochen.

Schnelle politische Karriere

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Die 51-jährige, in Brüssel geborene von der Leyen, Tochter des ehemaligen niedersächsischen Ministerpräsidenten Ernst Albrecht, hat eine schnelle politische Karriere hinter sich. Erst im September 2001 übernahm sie erstmals ein kommunalpolitisches Mandat für die CDU, wurde Ratsfrau und Chefin der CDU-Ratsfraktion in Sehnde, einer kleinen Nachbarstadt von Hannover. Eineinhalb Jahre später kandidierte die Mutter von sieben Kindern für den niedersächsischen Landtag und zog nach dem CDU-Wahlsieg gleich als Sozialministerin in das Landeskabinett ein. Nach weiteren gut eineinhalb Jahren saß die gelernte Ärztin schon im CDU-Präsidium. Im November 2005 wurde sie dann Familienministerin, seit dem Amtsantritt der schwarz-gelben Regierung ist sie Arbeitsministerin. Bundesratspräsident Jens Böhrnsen (SPD), der Bremer Bürgermeister, wird am Donnerstag erstmals Köhler als Bundespräsident ersetzen.

Der Bremer Bürgermeister empfängt in Berlin den somalischen Präsidenten Scheich Scharif Scheich Ahmed, wie er mitteilte. Merkel hatte am Montagabend gesagt, es gebe eine deutliche Mehrheit für Schwarz-Gelb in der Bundesversammlung. Dies gebe der Regierung die Chance, einen “guten Vorschlag“ zu machen. Wer es wird, sei aber noch “völlig offen“. Es könne auch erneut ein Seiteneinsteiger wie Köhler sein oder ein Politiker. Auch sei offen, ob ein Mann oder eine Frau das Rennen mache. Der neue Amtsinhaber müsse die Chance haben, von allen akzeptiert zu werden und zu den Menschen sprechen können. Lammert sagte, den 30. Juni habe er in Rücksprache mit dem Bundesratspräsidenten, der Kanzlerin sowie den Partei- und Fraktionsvorsitzenden des Bundestags bestimmt. Auf Fragen nach einer eigenen Kandidatur antwortete Lammert ausweichend. Die Wahlmänner und -frauen aus Nordrhein-Westfalen würden schon nach dem neuen Kräfteverhältnis nach der Wahl vom 9. Mai bestimmt, ergänzte er.

Böhrnsen fordert Abwarten bis Mittwoch

Böhrnsen forderte die Spitzen in Politik und Gesellschaft auf, nicht sofort über die Nachfolge zu debattieren. Dies gebiete der Respekt vor der Persönlichkeit Köhlers und vor seiner Leistung als Bundespräsident. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel appellierte an Merkel, das Gespräch mit der Opposition zu suchen. Wenn die Kanzlerin allerdings die Opposition vor vollendete Tatsachen stellen wolle, werde die SPD einen eigenen Kandidaten aufstellen, sagte er im ZDF. Unions-Fraktionschef Volker Kauder sagte im ZDF-Morgenmagazin, jetzt gehe es darum, “eine gute, herausragende Persönlichkeit zu finden, die ihm nachfolgen kann“. Köhlers Rücktritt tangiere die Arbeit der Bundesregierung “in keinster Weise“. Es werde trotzdem gelingen, den Haushalt zu sanieren. Die Linke will vorerst keinen eigenen Kandidaten aufstellen. Die Parteivorsitzenden Gesine Lötzsch und Klaus Ernst wollen zunächst die von den größeren Parteien vorgeschlagenen Kandidaten prüfen, wie sie erklärten. Ende## DAPD/rd,hs/tz

Wer wird Nachfolger von Horst Köhler?

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Auch in der Union zeichne sich Zustimmung ab, hieß es weiter. Jetzt hänge es an der FDP, ob diese einen eigenen Kandidaten ins Rennen schicken wolle. Das Präsidium der Freidemokraten wollte am Abend zusammenkommen.

dapd

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