Linke will Oppositions-Gipfel

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Linken-Chef Klaus Ernst lädt SPD und Grüne zu einem Oppositions-Gipfel.

Leipzig - Linke-Chef Klaus Ernst lädt die Führung von SPD und Grünen zu einem gemeinsamen Oppositions-Gipfel. Was er damit erreichen will:

“Auch die Opposition braucht einen Neustart“, sagte Ernst der “Leipziger Volkszeitung“. “In wichtigen Fragen wie der Verhinderung des Kürzungspakets und der unsozialen Kopfpauschale erwarten die Menschen mehr Geschlossenheit in der Opposition. Darüber müssen wir gemeinsam reden.“ Man könne nun nicht einfach zur Tagesordnung übergehen. “Die Regierung wackelt. Die Opposition ist zerstritten, weil niemand führt und moderiert.“

Bilder von der Wahl des Bundespräsidenten

Bilder von der Wahl des Bundespräsidenten

Die SPD sei stärkste Oppositionspartei, aber noch nicht im Fünf-Parteien-System angekommen, sagte Ernst. “Steinmeier ist blass und unglaubwürdig. Gabriel spaltet, wo Geschlossenheit wichtig und richtig wäre.“ Zu den Vorwürfen von SPD und Grünen an die Linkspartei wegen verpasster Mehrheits-Chancen bei der Bundespräsidentenwahl sagte Ernst, Rot-Grün solle keine “Geschichtsfälschung betreiben“. Christian Wulff habe im dritten Wahlgang eine eigene schwarz-gelbe Mehrheit gehabt. Weil SPD und Grüne nicht vor der Bundesversammlung ernsthaft mit der Linkspartei gesprochen hätten, “haben SPD und Grüne Wulff zum Amt des Bundespräsidenten verholfen“.

Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Linken im Bundestag, Dagmar Enkelmann, warf SPD und Grünen vor, mit der Gauck-Kandidatur ein Zusammengehen der Parteien auf Bundesebene endgültig beendet zu haben. Deswegen habe es auch kein Interesse an einem gemeinsamen Kandidaten zur Bundespräsidentenwahl gegeben, sagte Enkelmann der “Rheinpfalz am Sonntag“. Jetzt versuchten sie, den Linken die Schuld in die Schuhe zu schieben, “dass eine rot-rot-grüne Koalition in weite Ferne gerückt ist“. Mit Gauck sei es SPD und Grünen nicht nur darum gegangen, die Koalition zu irritieren, sondern auch um die Absage einer Zusammenarbeit mit der Linkspartei.

Das ist die neue Linken-Führung

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Laut Enkelmann könnte das Verhalten von SPD und Grünen gegenüber der Linkspartei auch Einfluss auf die Wahl der SPD-Politikerin Hannelore Kraft zur Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen haben. Ob sie die Stimmen der Linken für eine absolute Mehrheit im ersten Wahlgang erhalte, sei inzwischen mehr als fraglich.

apn

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