Bewegung im Besuchsstreit

Von der Leyen rechnet mit Visite in Incirlik

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In den Bundeswehr-Stützpunkt Incirlik in der Türkei sollen Millionen investiert werden. Foto: Falk Bärwald

Berlin - Die Bundeswehr unterstützt von der Türkei aus die Anti-IS-Koalition bei ihren Luftangriffen auf islamistische Terroristen. Deutsche Politiker könnten vielleicht schon bald den Stützpunkt wieder besuchen.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen geht davon aus, dass der für Oktober geplante Besuch von Abgeordneten auf dem türkischen Stützpunkt Incirlik nicht mehr verschoben werden muss.

"Ich gehe davon aus, dass die Gruppe der Parlamentarier, die Anfang Oktober plant, nach Incirlik zu fahren, dort auch hinfahren kann", sagte die CDU-Politikerin in Berlin. Am Wochenende hatte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) den Streit um das Besuchsverbot mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan am Rande des G20-Gipfels im chinesischen Hangzhou so gut wie beigelegt.

Das Verteidigungsministerium hat nun auch ein Investitionspaket von rund 58 Millionen Euro für den deutschen Einsatz auf dem Stützpunkt freigegeben. Das sagte der Sprecher des Ministeriums, Jens Flosdorff, dem "Spiegel" (Dienstag). Ein entsprechendes Protokoll zwischen Deutschland und der Türkei sei "ausverhandelt" aber noch nicht unterzeichnet, hieß es aus dem Ministerium. Von der Leyen sagte, noch sei kein Geld geflossen.

26 Millionen Euro für ein Flugfeld 

Flosdorff erklärte, der Kauf eines mobilen Gefechtsstands sei unabhängig vom Einsatz in Incirlik nötig gewesen. Die Technik könne anschließend und auf jedem anderen Stützpunkt weiterverwendet werden.

In Incirlik soll für rund 26 Millionen Euro ein Flugfeld für die deutschen "Tornado"-Aufklärungsjets entstehen sowie Unterkünfte für die Soldaten und ein Stabsgebäude. Gut 30 Millionen Euro soll der mobile Gefechtsstand kosten. Für diesen muss zunächst ein Fundament gebaut werden, wofür weitere zwei Millionen Euro eingeplant sind.

Die Entscheidung über das seit Frühsommer geplante Investitionsbudget sei wegen des Streits um das Besuchsverbot hinausgezögert worden, schreibt das Nachrichtenmagazin. Da die Bundesregierung jetzt aber zuversichtlich sei, dass die Visite im Oktober genehmigt wird, dürfte auch das Mandat für die Mission in der Türkei verlängert werden.

Merkel rudert bei Armenien-Resolution zurück

Merkel hatte nach ihrem jüngsten Treffen mit Erdogan gesagt, sie rechne in den nächsten Tagen mit "positiven Nachrichten" in Bezug auf den geplanten Besuch der Abgeordneten. Vorausgegangen war ein Zugeständnis Merkels an Erdogan: Sie hatte am Freitag die Völkermord-Resolution des Bundestags zu den Massakern an den Armeniern im Osmanischen Reich für rechtlich nicht bindend erklärt.

In Incirlik sind aktuell rund 250 deutsche Soldaten stationiert. Sie unterstützen die Luftangriffe auf die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) mit Aufklärungsflügen und Luftbetankung. Wie lange der Einsatz dauern wird, ist noch nicht abzusehen. Die Fertigstellung der Flugbetriebsfläche wird nach interner Planung ein gutes halbes Jahres in Anspruch nehmen. Etwas länger dürfte es dauern, bis die Gebäude bezugsfertig sind.

Die AfD bezeichnete die Investition in Incirlik als "Lösegeld", mit dem die Kanzlerin Erdogan besänftigt werden wolle. Allerdings waren die Pläne dafür bereits entstanden bevor es zu Spannungen zwischen Berlin und Ankara kam.

dpa

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